Müller Thomas · Nationalrat · 2010-03-04

Wortprotokoll

Mein Einzelantrag liegt auf der Linie der Kommission, die den Gesamtkredit auf 30 Millionen Franken begrenzen will. Der Unterschied liegt nur im Wortlaut. Mein Einzelantrag ersetzt den Begriff "Gesamtkredit" durch "Gesamtkosten". Heute geht es ja nur um den Bundesbeschluss zur Planung und Organisation des Frankophoniegipfels, also um den Grundsatz. Sagen wir im Grundsatz Ja zur Durchführung der Veranstaltung, wird der Bundesrat das erforderliche Geld im Nachtragskreditverfahren separat beantragen. Heute machen wir also bloss eine Vorgabe für diesen Nachtragskredit. Die Finanzkommission des Ständerates ist auf dieses formelle Problem gestossen und hat die Lösung richtig formuliert.

Wenn Sie in Artikel 1bis des Bundesbeschlusses nach dem Wortlaut meines Einzelantrages formulieren, ersparen Sie den Finanzkommissionen und den beiden Räten den Aufwand einer Differenzbereinigung.