Büttiker Rolf · Ständerat · 2009-06-10

Wortprotokoll

Ich bin zwar nur der Sitznachbar von Herrn Schweiger, und der Kommissionspräsident ist auch entschuldigt, aber wir haben diese Initiative in der Kommission genau angeschaut, wir haben sie besprochen, wir haben auch mit dem Bafu Kontakt gehabt und uns überzeugen können, dass wir in der Schweiz bezüglich Altbatterien auf sehr gutem Weg sind. Wir haben uns auch überzeugen können, dass die Rücklaufquote etwa 70 Prozent beträgt. Es sind auch weitere Informationskampagnen geplant, und wir haben uns ein Konzept vorlegen lassen, mit dem eben diese bereits hohe Rücklaufquote noch erhöht werden soll. Das Bafu hat uns auch überzeugt, dass in der Schweiz die Kehrichtverbrennungsanlagen, wenn sie aufgerüstet werden, auch die Möglichkeit haben, diese Altbatterien, die eben den Ansprüchen noch nicht genügen, ohne giftige Reststoffe zu entsorgen.

Es ist nicht so, dass wir die Initiative an und für sich ablehnen, sondern wir sind überzeugt, dass kein gesetzlicher Handlungsbedarf besteht. Deshalb wollen wir der Initiative keine Folge geben. Ich glaube, man darf beruhigt und mit Genugtuung feststellen, dass diese Arbeit gut gemacht wird, und man darf dem Bafu diesbezüglich auch einmal ein Lob aussprechen.