AB 168187

Wortprotokoll

Der Bundesrat lehnt die Motion aus mehreren Gründen ab: Bei der Weiterbildung bestehen heute vielfältigste Möglichkeiten. Gestützt auf das Bundesgesetz über die Berufsbildung fördert der Bund vor allem die berufliche Weiterbildung, und zwar ganz speziell von Personen, deren Berufe strukturellen Veränderungen unterworfen sind. Dann kann die Arbeitslosenversicherung die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen auch für Arbeitnehmende bewilligen, welche von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Schliesslich sieht die Kurzarbeitsentschädigung vor, dass die ausfallende Arbeitszeit zur Weiterbildung der betroffenen Arbeitnehmenden verwendet werden kann.

Ein paar Worte zum Stichwort Technologietransfer: Dieser wird auf allen Stufen gefördert. An unseren Hochschulen und auch im Rahmen der beruflichen Weiterbildung werden kompetente Fachkräfte ausgebildet. Ich glaube, da haben wir keine Differenz. Es geht in diesem Kontext auch um die Zusammenarbeit insbesondere der Fachhochschulen mit den KMU; damit spreche ich die KTI-Projekte an. Es wird ein Fokus auf den Wissens- und Technologietransfer gelegt. Auch das unterstützen wir. Es gibt thematische Netzwerke, z. B. über die innovativen Oberflächen, und es gibt auch Innovationsmentoren. Ich erinnere mich an die Zeit meiner [PAGE 1565] Tätigkeit in der Industrie: Wir haben damals Spezialisten durch das Land geschickt, und zwar ausschliesslich, um Ideen und Wissen weiterzutragen und um zu helfen, Beziehungen aufzubauen, damit der Technologietransfer tatsächlich stattfindet.

Eine Subventionierung der Unternehmungen lehnt der Bundesrat ab. Dies würde einen Eingriff in die unternehmerische Verantwortung bedeuten und den Strukturwandel verzögern, und das darf nicht sein. Auch auf Subventionen für Einzelbetriebe dürfen wir uns nicht einlassen, weil wir dadurch Wettbewerbsverzerrungen befördern würden. Diejenigen Unternehmen, die sich im gleichen Markt betätigen, aber nicht subventioniert werden, müssten sofort ihre Benachteiligung anmahnen.

Verstehen Sie mich also richtig, Herr Nationalrat Maire: Der Bundesrat will den Werkplatz Schweiz, er will einen gestärkten Werkplatz Schweiz. Ich habe mich vorhin deutsch und deutlich dahingehend geäussert, dass ich alles tun will, damit dieses Land sich nicht deindustrialisiert.

Ich rufe Ihnen noch ein paar Elemente in Erinnerung, die mithelfen, dass wir in diesem Land weiterhin Vollbeschäftigung haben können: Das ist die Freihandelspolitik, die wesentlich ist und uns den Marktzugang gewährt. Das ist die Innovationspolitik, ich erinnere daran, dass wir vor ein paar Tagen die Stiftung Innopark Schweiz auf die Beine gestellt haben. Das ist, nach dem 9. Februar 2014, das Rekrutieren von inländischem Fachpotenzial, von inländischen Fachkräften. Es ist eine Palette von Aktivitäten, die in die Richtung gehen, die Sie suchen. Es ist keine Subventionierung, es ist aber Beförderung von Innovation, es ist Beförderung des Aufbaus sowie der Unterstützung von Fachkräften.

In diesem Sinne bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.