Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2001-12-04

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, diese Stellen wurden am 21. August per Bundesratsbeschluss aus dem Stellentopf des Bundesrates an den Bundespräsidenten abgetreten - offenbar gehört das als Honorierung dazu. Nach Aussagen des Generalsekretärs werden diese Stellen nicht im Generalsekretariat bleiben. Sie werden im Laufe der nächsten zwei Jahre auf die entsprechenden Ämter verteilt, wobei noch nicht feststeht, welche Ämter davon profitieren sollen. Infolgedessen werden sie auch nicht besetzt. Sie werden erst Mitte des nächsten Jahres und übernächstes [PAGE 1711] Jahr besetzt. Unter der Bedingung, dass wir akzeptieren, dass nächstes Jahr die entsprechenden Mittel frei gegeben werden, hat das UVEK diesem Kürzungsantrag schriftlich zugestimmt.

Ich bitte Sie, das zur Kenntnis zu nehmen und allenfalls zu korrigieren, wenn es falsch ist.