Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2015-03-05

Wortprotokoll

Ich berichte Ihnen aus der Subkommission EDA/VBS und zu den Themen Reorganisation der Deza und der Armeelogistik.

Von 2008 bis 2012 wurde die Deza einer Reorganisation unterzogen. Als Schwerpunkte sind zu nennen, dass schlankere und klarere Strukturen in der Zentrale in Bern eingeführt worden sind und eine klarere Arbeitsteilung zwischen der Zentrale und den Aussenstellen definiert worden ist, wobei Verantwortung und Kompetenzen der Aussenstellen gestärkt wurden. Dieser Auftrag tönt klar und einfach, war in der Praxis aber nicht immer so leicht umzusetzen. So wurde die Geschäftsprüfungskommission unseres Rates durch die Aussenpolitische Kommission darauf aufmerksam gemacht, dass es bei dieser Reorganisation offene Fragen gebe. Insgesamt wurde die Reorganisation als Erfolg bewertet. Es gab aber Fragen und kritische Äusserungen im Zusammenhang mit der Verschiebung der Finanz-, der Personal- und der Kommunikationsabteilung in die Direktion des EDA.

Die GPK fragte nach, ob die Reorganisation mit dem geltenden Recht vereinbar und zweckmässig sei und ob und wie der Bundesrat diese begleite. Das EDA hielt fest, dass die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Deza durch die Reorganisation nicht eingeschränkt wurden und die aktuellen Strukturen und Zuständigkeiten den rechtlichen Vorgaben entsprechen. Die Deza ist immer noch zuständig für die strategische Finanzplanung und bestimmt so über den Einsatz der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit. Sie kann auch die thematischen Schwerpunkte für die Öffentlichkeitsarbeit selber festlegen. Verbesserungspotenzial gibt es noch im Bereich Personal. Nach einem Gespräch mit dem Direktor der Deza konnten wir festhalten, dass die Probleme erkannt und entsprechende Massnahmen umgesetzt oder eingeleitet wurden.

Am 10. Oktober 2012 besuchte unsere Subkommission das Armeelogistikzentrum Grolley. Dieser Besuch diente uns zur Information. Im Februar 2013 wurden wir durch die Sicherheitspolitische Kommission auf Mängel, ganz besonders bei der Materialabgabe, hingewiesen, und die SiK forderte die GPK auf, eine Untersuchung einzuleiten. In der Folge sammelte die GPK alle Studien und Berichte, die schon über die Armeelogistik vorhanden waren, auch Aufsichtsberichte des VBS und der Eidgenössischen Finanzkontrolle. Wir verlangten auch Informationen zur Erhebung der Zufriedenheit der Nutzer, welche das VBS im Rahmen der Wiederholungskurse jeweils misst. Bei einem Gespräch mit dem Chef des Inspektorates VBS und dem Chef der Logistikbasis der Armee wurden offene Fragen zu den Inspektionsberichten und den Konsequenzen geklärt.

Bei der Auswertung der vorhandenen Berichte und den Gesprächen zeigte sich, dass die Probleme bei der Logistikbasis der Armee erkannt wurden, dass sehr viele Probleme mit der Reorganisation der Logistikbasis der Armee und dem Personalabbau zusammenhängen und mittlerweile Verbesserungen eingeleitet wurden. Allerdings - und das kommunizierten wir auch mit einem Brief an den Vorsteher VBS - ist die Situation angespannt, sodass ein erneuter Personalabbau bei der Logistikbasis der Armee bestimmt schaden würde. Die Logistikbasis der Armee ist sehr aktiv bei der Ausbildung von jungen Leuten, weshalb wir sehr hoffen, dass es damit gelingt, der Überalterung, eben mit der Anstellung von jungen Leuten, entgegenzuwirken. Die Untersuchung der Logistikbasis der Armee konnten wir in der Subkommission im vergangenen Jahr somit auch abschliessen.

Diese beiden Kurzberichte zeigen, dass oft Fragen zu einzelnen Dienststellen auftauchen, die manchmal mit vorhandenen Berichten, aber ganz besonders mit einem guten Informationsaustausch geklärt werden können. Wichtig ist dabei, dass konstruktive Lösungen entstehen und auch umgesetzt werden.

Abschliessend danke ich den Departementen und auch dem Sekretariat für die konstruktive Zusammenarbeit.