Hefti Thomas · Ständerat · 2014-06-11

Wortprotokoll

Unsere Subkommission hat dreimal getagt, einmal zusammen mit der nationalrätlichen Schwesterkommission zur ETH. Über den ETH- und den Bildungsbereich wird Frau Kollegin Fetz berichten. Herrn Kollege Bieri haben Sie vorhin bereits zum EDA gehört. Dass mir als Neuling gleich das Präsidium einer Subkommission übertragen wurde, hat mich gefreut und geehrt. Da ich mit einer erfahrenen Kollegin und einem versierten Kollegen, der in diesem Saal neulich sogar als "Methusalem" bezeichnet wurde, zusammenarbeite, schien das Risiko offenbar vertretbar zu sein.

Im Berichtsjahr operierte das WBF erstmals in der neuen Struktur, das heisst einschliesslich der Zuständigkeit für das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und der Zuständigkeit für den ETH-Bereich sowie ohne das Bundesamt für Veterinärwesen und das Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe. In der neuen Struktur bildet das WBF mit rund 12 Milliarden Franken Gesamtausgaben etwa 19 Prozent des Bundeshaushalts ab. Damit ist es zu einer Verlagerung des Schwergewichts - weg von der Landwirtschaft mit 3,7 Milliarden, hin zum Bildungsbereich mit 6,6 Milliarden Franken Ausgaben - gekommen. Die Ausgaben des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation, des Seco und des Bundesamtes für Landwirtschaft machen insgesamt drei Viertel der Ausgaben aller WBF-Verwaltungseinheiten aus. Es wurde im Übrigen betont, dass die Integration der neuen Teile ins Departement als gelungen beurteilt wird.

Mit einem Aufwand von 3,7 Milliarden Franken, inklusive Investitionen, hat das Bundesamt für Landwirtschaft sozusagen den gleichen Aufwand wie im Vorjahr. Mit einem Ertrag von 231 Millionen Franken erbringt es sodann ziemlich genau die Hälfte des Gesamtertrags dieses Departementes von 461 Millionen Franken.

Nennenswerte Budgetüberschreitungen in den Bundesämtern und den Flag-Ämtern sind keine zu verzeichnen. Im Gegenteil: Im Bereich Staatssekretariat für Wirtschaft ist mit einem Aufwand von 1059 Millionen Franken sogar 6,1 Prozent unter dem Budget abgeschlossen worden.

Von diesem Betrag flossen übrigens 217 Millionen Franken in die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit, 25,8 Millionen Franken als Beitrag an die Erweiterung der EU und 88 Millionen in die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten.

Bei der Weko fällt ein Ertrag von 9,5 Millionen Franken aus Bussen auf, welche in den allgemeinen Bundeshaushalt fliessen. Aufgrund von Presseberichten hätte der Referent an sich einen höheren Betrag erwartet. Es ist aber zu sagen, dass es sich bei den 9,5 Millionen Franken nur um rechtskräftig veranlagte und vereinnahmte Bussen handelt.

Bei allen Ämtern hat sich die Subkommission über die Informatik informieren lassen. Von zehn grossen Projekten im Departement stehen vier auf Grün, fünf auf Orange und eines auf Rot. Das System Gever war wiederholt auch ein Thema. Es scheint sehr anspruchsvoll zu sein und daher auch eine gewisse längere Einführungszeit zu benötigen. So viel zu meinem Bereich.

Wir beantragen überall Zustimmung zu den vorgelegten Beschlüssen.