AB 170315

Wortprotokoll

Ich halte mich ganz kurz. Es ist alles gesagt worden.

1. Eine Kontingenterweiterung will ja der Motionär, Herr Nationalrat Darbellay, nicht, was verständlich ist, denn sie hätte keine Wirkung.

2. Es müsste kompensiert werden. Wo wollen wir kompensieren? Wo im Landwirtschaftsbereich wollten wir kompensieren? Diese Frage hat niemand beantwortet, und der Nationalrat hat am vergangenen 17. September auf der Basis der Motion Hiltpold 12.3726, "Weinimportkontingent dem Konsum anpassen", eine mögliche Weinkontingentverkleinerung diskutiert und verworfen. Auch das sei in Erinnerung gerufen.

Deshalb soll die Motion Darbellay gemäss Bundesrat abgelehnt werden.

Zu den beiden Standesinitiativen Genf und Wallis: Auch hier wurde alles gesagt. Ich erinnere daran, dass wir 1997 die Uruguay-Verhandlungen mitgemacht haben. Wenn man das ändern will, kann man das, dem steht nichts entgegen. Aber es braucht Verhandlungen, und es braucht Marktzugangsverhandlungen, und es braucht auf dieser Basis jedenfalls irgendeinen Vorschlag, irgendeine Idee, wie man das kompensieren wollte. Das wäre wahrscheinlich auch hier nicht ganz einfach.

Es wurde zudem richtig gesagt: Wenn man die Inlandleistung wieder zum Prinzip machen würde, dann würde das etwa 2400 Kleinstfirmen in diesem Land betreffen, die möglicherweise im System nicht mehr mithalten könnten und damit ihre Existenz bedroht sähen. Das kann auch nicht die Idee sein.

Deshalb empfehle ich Ihnen, den beiden Standesinitiativen keine Folge zu geben.

[VS]