Hefti Thomas · Ständerat · 2015-03-04

Wortprotokoll

Ich benütze gerne die Gelegenheit, noch einige wenige kurze Bemerkungen zu machen. Was die Frage der Gültigkeit betrifft, so komme ich darauf zu sprechen, wenn der Antrag der Minderheit begründet wird.

Wenn wir schon eine Umsetzungshilfe brauchen, sagt die Kommission, dann eine einfache und eine offene. Die Initiative ist nicht offen, weder bezüglich der Ehe noch bezüglich des Systems. Der Gegenvorschlag ist einfach und diesbezüglich offen. Herr Kollege Graber, Sie haben gesagt, die Systemfrage werde nicht entschieden. Ich sage: Kommt Zeit, kommt Rat. Das ist gar nicht so dumm, wie es Ihnen vielleicht erscheinen mag. Das ist nämlich beim Uno-Beitritt passiert. Wenn das nicht so gewesen wäre, wären wir heute nicht Mitglied der Uno. Vielleicht ist dieser Rat gerade nach der gestrigen Debatte gekommen. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass es nun angebracht ist, dass die Initianten den Initiativtext ändern. Wenn schon, dann käme nur der Rückzug infrage. Wenn man die Direttissima will, so muss man wissen, dass die Direttissima die Gesetzgebung und die Motion wären. Vielleicht wären wir ja so weit.

Ich bitte Sie, die Initiative nicht zur Annahme zu empfehlen.