Böhni Thomas · Nationalrat · 2015-03-18

Wortprotokoll

Ich habe eine kurze Anschlussfrage zu den Flottenemissionsgrenzwerten und den Bussengeldern, die Herr Wobmann angesprochen hat. Ich habe die Motion 14.4128 eingereicht, mit der diese Bussengelder in Innovation umgewandelt werden sollen, indem man überschüssigen Öko- oder Wasserkraftstrom aus der Schweiz in synthetischen Treibstoff umwandelt und sich das dann an den Flottenemissionsgrenzwert anrechnen lassen und so die zu erwartenden Bussen der Automobilindustrie senken kann. Der Bundesrat hat diesen Vorschlag eigentlich sehr befürwortet, hat aber meine Motion wegen Kleinigkeiten trotzdem abgelehnt.

Dazu habe ich nun eine Frage. Sie haben die Innovation hochgehalten. Mein Vorschlag wäre ja sehr innovativ, und es haben sich auch Investoren gemeldet, die bereit sind, sofort 50 Millionen Franken in diese Technologien in der Schweiz zu investieren. Könnte man diese Motion nicht nochmals punkto Innovation und punkto Fortführung der Innovation in der Schweiz anschauen?