Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Wissen Sie, Herr Ständerat Föhn, ich höre immer, was man nie und nimmermehr kürzen dürfe. Ich habe aber noch nie gehört, was man kürzen müsse, um eben die nächsten drei, vier, fünf Jahre [PAGE 422] im Griff zu behalten. Wenn Sie alle Beiträge als sakrosankt und undiskutierbar anschauen, also "Jugend und Sport"-Beiträge und andere Ausgaben, absolute Mindestlimiten, so habe ich es schon gehört, die man im Gesetz verankern müsse, haben wir am Schluss nur noch gebundene Positionen. Dann wünsche ich jedem viel Vergnügen, der irgendwo noch etwas einsparen will. Es sind ja die Gleichen, die sagen, man müsse möglichst viel einsparen, und zwar subito und schon nächstes Jahr. Das geht eben leider nicht auf; die Welt ist etwas komplizierter.

Noch zur Diskussion um "Jugend und Sport": Es ist nicht so, Herr Ständerat Graber, dass wir uns nicht auch beim Baspo erkundigt hätten. Sie können mir sehr viele Vorwürfe machen, aber den nicht. Wir haben uns schon auch darum bemüht zu erfahren, wie das Sportförderungsgesetz seit dem 1. Oktober 2012 funktionieren sollte. Es war vorher ja so, dass man, unabhängig davon, wie viele Kinder und Jugendliche einen Kurs besucht haben, einfach pro Kopf Beiträge gesprochen hat - ich war selber "Jugend und Sport"-Leiterin, ich weiss, wie das ging. Man hat die Kinder einfach angemeldet, dann hat man die Beiträge zugesprochen erhalten. Ob die Kinder dann am Kurs teilgenommen haben, hat keine Rolle mehr gespielt; es wurde einfach pro angemeldete Person gerechnet. Das ist eigentlich ein schlechtes Instrument, ein schlechter Meccano. Das funktioniert nicht optimal, weil man dann Kurse mit sehr wenigen Teilnehmenden durchführt.

Das wollte man mit diesen aktivitätsbasierten Beiträgen ändern. Man hat gesagt: Wir zahlen Beiträge für bestimmte Aktivitäten. Jetzt kann man sagen, man lese dann nicht mehr die richtigen Kurse aus, man lasse nicht mehr alles zu. Ja, es hängt dann schon mehr davon ab, wie viele Kinder und Jugendliche wirklich teilnehmen. Das Baspo hat uns gesagt, dass dieser neue Schlüssel, dieser aktivitätsbasierte Schlüssel, dazu geführt hat, dass die Veranstalter mehrheitlich höhere Beiträge erhalten. Das ist auch noch interessant: Diejenigen, die solche Kurse durchführen, haben, weil dann eben etwas mehr Jugendliche und Kinder teilnehmen, höhere Beiträge zur Verfügung - nicht pro Kopf, weil das nicht mehr matchentscheidend ist, sondern für die Kurse, die sie durchführen. Das ist die Auskunft, die wir erhalten haben, und die Art der Berechnung, die wir kennen.

Selbstverständlich werden wir das anschauen, nur ist es eine Illusion zu glauben, das könnten wir dann gerade für 2016 anpassen. Wir budgetieren jetzt; wir müssen Ihnen, dem Parlament, bis im August das Budget abliefern. Der Bundesrat macht das Budget bis Ende Juni bzw. bis erste Woche Juli. Dann ist es in einer ersten Lesung an sich durchberaten. Im August stellen wir es fertig, danach erhalten Sie es. Wenn man erst jetzt mit einem Bericht beginnt, wird er kaum mehr Einfluss auf die Budgetierung haben, mindestens nicht detailliert und mit Substanz. Dann führen wir die gleiche Diskussion noch einmal. Ich hoffe, wir tun es nicht so oft und so viele Male wie beim "Schoggi-Gesetz", aber Ende dieses Jahres wird die Diskussion sicher wieder die gleiche sein.