Abate Fabio · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Beim Baspo haben wir einen Mehraufwand von 1,5 Millionen Franken und einen Mehrertrag von 2,7 Millionen Franken. Dank einer Kompensation von 0,3 Millionen Franken und einer Auflösung von zweckgebundenen Flag-Reserven ist dieser Mehraufwand kompensiert.

Zum Nasak: Hier hatten wir weniger Ausgaben infolge von Verzögerungen bei der Realisierung verschiedener Projekte.

Beim Baspo liegt der schon diskutierte Nachtragskredit betreffend "'Jugend und Sport'-Aktivitäten und Kaderbildung" vor. Der Entwurf des Bundesrates, der vom Kommissionspräsidenten schon erwähnt worden ist, sieht einen Kredit in der Höhe von 12 Millionen Franken vor. Die Kommission beantragt, den Kredit auf 17 Millionen Franken aufzustocken. Ende 2014 stellte sich heraus, dass der für 2015 budgetierte Kredit für "Jugend und Sport"-Beiträge an Organisatoren von Sportkursen und -lagern nicht ausreichen würde, um die anbegehrten Beiträge zu finanzieren. Mit der Senkung der Beitragsansätze auf den 1. Januar 2015 war die Konferenz der kantonalen Sportbeauftragten nicht einverstanden. Eine Aufstockung der Mittel von 75,5 auf 87,5 Millionen Franken, also um 12 Millionen Franken, wurde in der Wintersession 2014 hier abgelehnt. Allerdings geschah dies in der Annahme, dass die notwendigen Mehrmittel für die Periode Januar bis Juli 2015 im Rahmen des Nachtrages I beantragt werden würden. Das ist so erfolgt.

Dieser Nachtragskredit ist in der Finanzkommission problemlos genehmigt worden. Die Periode zwischen dem 1. August 2015 und dem 31. Dezember 2015 würde aber dennoch ohne finanzielle Deckung bleiben. Es entstünde eine Ungleichbehandlung, wenn die Beiträge für Kurse im Juli grösser wären als diejenigen für Kurse im August. Die Kommission ist deshalb der Meinung, dass die Finanzierung der "Jugend und Sport"-Aktivitäten bis Ende 2015 sichergestellt werden muss. Das bedeutet eine Aufstockung des Nachtragskredites um 5 Millionen Franken. Dieser Betrag muss innerhalb des Departementes kompensiert werden.

Deswegen bitte ich Sie um die Genehmigung des Nachtragskredites von 12 Millionen Franken und um Zustimmung für die Aufstockung um 5 Millionen auf 17 Millionen Franken.

[VS]