Fetz Anita · Ständerat · 2015-06-08

Wortprotokoll

Ich äussere mich zum ganzen Bildungsteil des WBF. Beginnen möchte ich mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation. Das ist ein typisches Transferamt. Die Aufwände fürs Jahr 2014 belaufen sich auf 3,753 Milliarden, die Investitionsausgaben auf 142 Millionen und die Erträge auf 10,9 Millionen Franken.

Interessant finde ich, wie die Beiträge im ganzen Bildungs- und Forschungsbereich aufgeteilt sind: anders, als man meinen würde, wenn man gewisse Leute von den EU-Programmen reden hört. 2,2 Milliarden Franken gehen in die nationale Bildung. In die internationale Bildung gehen 38 Millionen. 1,5 Milliarden gehen in die nationale Forschung und Innovation - konkret: in den Schweizerischen Nationalfonds und die KTI - und 335 Millionen in die internationale Forschung und Innovation. Sie sehen, die Investitionen im Inland sind um einen riesigen Faktor grösser als diejenigen im Ausland.

Im letzten Jahr ist es natürlich ein bisschen schwierig geworden. Im letzten Jahr hat auch eine Umschichtung stattgefunden, weil mit der Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative bekanntlich die EU-Beiträge für Horizon 2020 gestoppt worden sind. Als Überbrückungsmassnahme wurde ein grosser Teil der Gelder umgeleitet in die direkte Förderung von Schweizer Forschern, die in europäischen Forschungsprogrammen arbeiten. Wir hoffen natürlich alle, dass es bald eine konstruktive Lösung mit der EU gibt. Im nächsten Jahr dürfte es allerdings noch nicht so weit sein, dann wird man ebenfalls eine Überbrückung vorsehen müssen.

Die Auswirkungen der Aufhebung des Mindestkurses waren in der Finanzkommission auch ein Thema in Bezug auf die Bildung, Forschung und Innovation. Man hat uns gesagt, dass die Auswirkungen dort noch nicht auf gravierende Weise spürbar seien. Konkret heisst das: Bis jetzt fangen es einfach die einzelnen Forscher auf, die in Euro ausbezahlt werden und unter dem Strich entsprechend weniger bekommen. Man rechnet damit, dass das im Moment noch zu verkraften ist, dass aber, wenn die Währungssituation weiterhin pari bleibt und sich die Situation zuspitzen sollte, Handlungsbedarf bestehen wird.

Für das SBFI beantragen wir Ihnen Annahme der Rechnung.

Dann zur KTI, der Agentur für angewandte Forschung: Der Gesamtaufwand im Jahr 2014 betrug 160 Millionen, gegenüber der Vorjahresrechnung resultiert ein Mehraufwand von 28 Millionen, der Gesamtaufwand lag in etwa 2,5 Millionen Franken tiefer als im Voranschlag 2014. Der Chef der KTI meinte, und das zu hören war interessant, dass 2014 endlich wieder einmal ein normales Jahr gewesen sei: Die KTI hatte natürlich ausserordentlich viel zu tun, weil wir ihr ja mit den Konjunkturprogrammen mehr Geld gegeben haben, damit die entsprechenden Innovationsprogramme gestartet werden konnten. Das war natürlich ein recht grosser Aufwand, weil es in recht kurzer Zeit aufgegleist und abgewickelt werden musste. Aber die Projekte haben sich, soweit man das bis heute einschätzen kann, bewährt.

Auch für die KTI beantragen wir Ihnen Annahme der Rechnung.

Dann noch zu den Nachträgen, es hat drei Nachträge beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation:

Der erste Nachtragskredit beträgt 845 600 Franken, und zwar für die Europäische Organisation für astronomische Forschung. Dort geht der Mehrbedarf darauf zurück, dass sich der obligatorische Beitragssatz der Schweiz erhöht hat, weil sich unser BIP erhöht hat. Die internationalen Formeln für die Beiträge richten sich ja immer nach den BIP der einzelnen Länder.

Der zweite Nachtragskredit betrifft XFEL, den Freie-Elektronen-Laser mit Röntgenstrahlen. Ich stelle mir das ungeheuerlich vor: ein Elektronenlaser noch mit Röntgenstrahlen - ich versuche mir diese Geräte, die es in der Forschung braucht, immer auch vorzustellen. Auf jeden Fall braucht es da einen Nachtragskredit von 711 100 Franken. Hier geht es darum, dass die im neuen Vertrag mit dem Paul-Scherrer-Institut (PSI) festgelegten Leistungen des PSI zugunsten der internationalen Forschungsinfrastruktur European XFEL GmbH tatsächlich fristgerecht vergütet werden können. Das betrifft nicht den gleichen Rhythmus, wie ihn unsere Jahresrechnung hat.

Der dritte Nachtragskredit, den wir Ihnen beantragen, umfasst 21 300 Franken für die Europäische Molekularbiologie. Auch dort geht es darum, dass der entsprechende Beitrag erhöht werden musste, weil unser BIP höher geworden ist.

[VS]