Randegger Johannes · Nationalrat · 2001-12-06

Wortprotokoll

Bezüglich der Abschreibung von Vorstössen wird die Motion 97.3245 betreffend Bildungskonzept genannt. Diese Motion hat die WBK-NR eingereicht. Sie verlangt vom Bundesrat, in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren ein gesamtheitliches Bildungskonzept zu entwickeln.

Der Bundesrat hat sich in seiner Erklärung zur Motion vom 9. Juni 1997 bereit erklärt, diese Motion entgegenzunehmen, und hat ausgeführt, dass er dieses Bildungskonzept im Rahmen der Arbeiten zum neuen Finanzausgleich koordinieren und realisieren will. Die Kommission hat in ihrer Sitzung festgestellt, dass diese Forderung nicht erfüllt ist.

Sie beantragt Ihnen einstimmig, die Motion 97.3245 nicht abzuschreiben.