Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Ich verstehe, dass Herr Recordon die Gelegenheit nutzt, nochmals seinen Hauptantrag auf Nichteintreten zu begründen, denn wenn man vier Fünftel dieser Artikel streichen will, kann man genauso gut darauf verzichten, auf die Vorlage einzutreten.

Ich bin einfach ein bisschen irritiert, Herr Recordon: Manchmal sagen Sie, dass dieser "accord historique" gut sei, Sie sagen aber auch, man habe ihn manipuliert. Doch mit dem Antrag auf Nichteintreten unterlaufen Sie ihn ja weit mehr als diejenigen, die sich auf die Diskussion eingelassen haben.

Also: Ich bitte Sie selbstverständlich, diesen Minderheitsantrag Recordon abzulehnen, wie es Ihnen auch die Kommission vorschlägt.