Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2015-06-18

Wortprotokoll

Heute diskutieren wir über eine Vorlage, die mit dem sicherheitspolitischen Bericht gestartet, mit der Fortsetzung des Armeeberichtes verfeinert und weiterdiskutiert wurde und die heute nun als Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee zur Beratung vorliegt. Unzählige Diskussionen, Meinungen dafür und dagegen, kritische oder ablehnende Stimmen, gute Ratschläge - all dies begleitete uns als Kommissionsmitglieder während dieser Zeit. Wir haben alle Meinungen ernst genommen. Schlussendlich galt es dann, all dies abzuwägen, die heutige Bedrohungslage zu analysieren, die Armee für die heutige Zeit anzupassen, auch unter Berücksichtigung der Personen und Mittel, die uns heute zur Verfügung stehen.

Die CVP/EVP-Fraktion steht hinter dieser Weiterentwicklung der Armee, und sie will die Armee für die Zukunft fit machen. Wir werden auf diese Vorlage eintreten. Wir unterstützen eine Armee mit 100 000 Armeeangehörigen, wie sie das Parlament mehrmals bestätigt hat. Mehrere Male haben wir im Parlament die jährlichen Finanzen von 5 Milliarden Franken für die Armee bestätigt. Daran halten wir nach wie vor fest; wir begrüssen es, dass man dafür einen Zahlungsrahmen über vier Jahre festlegen will. Wir unterstützen dabei aber keine Festlegung im Gesetz. Dies widerspricht den finanzpolitischen Vorgaben. Wir wollen hier keine Ausnahme schaffen. Mit dem Zahlungsrahmen wollen wir aber der Armee eine finanzielle Beständigkeit geben, ganz besonders, um die nötigen Anschaffungen zu tätigen, Rüstungslücken zu schliessen respektive Rüstungsprogramme zu unterstützen. Die Armee soll zwar kleiner, aber gut ausgerüstet in die Zukunft gehen.

Wir begrüssen es, dass die Dauer der Rekrutenschule auf 18 Wochen festgelegt wird und dass jeder Dienstgrad wieder vollumfänglich abverdient werden muss. Die Anzahl der Diensttage, wie sie ursprünglich vom Bundesrat vorgeschlagen wurde, ist für uns so nicht massgebend. Wichtig ist für die CVP/EVP-Fraktion eine gute Ausbildung. Dies gilt nicht nur am Anfang, sondern auch später, während der Wiederholungskurse. Nach vielen Rücksprachen kommen wir zum Schluss, dass es sechs WK à drei Wochen braucht.

Die Kopfstruktur der Armee, die wir in der Kommission gegenüber dem Beschluss des Ständerates geändert haben, gilt es noch intensiv zu diskutieren. Mein Kollege Jakob Büchler wird dazu noch Ausführungen machen.

Die Armee ist wichtig für unsere Sicherheit, für die Sicherheit der Schweiz. Darum haben wir es begrüsst, dass wir genügend Zeit hatten, verschiedene Exponenten anzuhören. Gleichzeitig möchten wir aber davor warnen, dass man extreme Richtungen einschlägt oder einfach am Alten festhalten will.

Die Weiterentwicklung der Armee ist gut durchdacht. Vor allem haben die Angehörigen der Armee mitgearbeitet; sie stellen sich hinter diese Ausgangslage und unterstützen die Neuausrichtung der Armee. Wenn wir als Parlament hier Hauruck-Übungen veranstalten möchten, wäre dies sehr fragwürdig und würde auch eine zügige Umsetzung dieser Weiterentwicklung verhindern.

Bedrohungslagen ändern sich heute schneller als noch vor ein paar Jahren. Konflikte entstehen, ohne dass man dies Jahre vorher absehen kann. Aus diesem Grund müssen wir auf eine gutausgerüstete und gutausgebildete Armee zählen können, die heutige Bedrohungslagen aufnehmen kann, die bewachen, verteidigen und die Sicherheit gewährleisten kann. Die Weiterentwicklung der Armee, wie wir sie hier diskutieren, geht in diese Richtung. Darum werden wir von der CVP/EVP-Fraktion diese Vorlage unterstützen.