Stöckli Hans · Ständerat · 2014-12-10

Wortprotokoll

Wir haben in der Kommission tatsächlich nicht mehr über diesen Artikel diskutiert, weil die Abänderungsanträge zurückgezogen worden waren. Gestützt auf den Antrag Fetz habe ich das Ganze nochmals angeschaut und festgestellt, dass es wohl tatsächlich wichtig wäre, gesetzgeberisch über die Bücher zu gehen; für mich sind da gewisse Ungereimtheiten aufgetaucht. Ich habe mich gefragt, weshalb auf der einen Seite die Herstellung von Tierarzneimitteln ohne Bewilligung nur mit Busse bestraft werden soll, während es auf der anderen Seite als ein Verbrechen gilt, das mit einer Freiheitsstrafe bedacht werden kann, wenn man ein Tiermedizinprodukt nachahmt oder verfälscht. Ich denke, die Abstufung der Strafandrohungen ist noch nicht im Lot. Deshalb wäre es richtig, eine Differenz zu schaffen, damit nochmals über diese Bestimmungen nachgedacht werden kann. Dies gilt umso mehr, als tatsächlich nicht einzusehen ist, weshalb die Problematik der Antibiotika [PAGE 1281] insgesamt nur über die schwächere Bestrafung bei den Tierarzneimitteln berücksichtigt werden sollte. Indirekt können ja dieselben schwierigen Folgen eintreten, wenn die Menschen entsprechendes Fleisch essen.