Gross Andreas · Nationalrat · 2015-03-09

Wortprotokoll

Nachdem die bessere Hälfte aus der SP-Fraktion den Bericht allgemein gewürdigt hat, möchte ich mich auf einen konkreten Punkt konzentrieren. Vor einem Jahr haben wir gemeint, wir könnten des Jahres 1914 gedenken und stolz darauf sein, gelernt zu haben, dass nie mehr das passiert, was 1914, vor hundert Jahren, begonnen hat. Wir konnten uns vor einem Jahr nicht vorstellen, dass wir heute nicht einfach von Konflikten und von Krisen reden müssen, sondern - wie das Frau Riklin erwähnt hat und wie das der Bericht erwähnt - dass der Krieg nach Europa zurückgekommen ist; ich habe aber das Gefühl, dass wir uns dessen nicht bewusst sind. Wir konnten uns nicht vorstellen, dass eine berechtigte Revolution in einem grossen europäischen Staat, wo eine Mehrheit des Volkes sich der Kleptomanie und der Oligarchie entledigt hat, im Nachbarstaat zu einem Krieg gegen diesen Staat führen konnte und dass ein Staat sozusagen hundert Jahre nach 1914 wieder in eine Politik zurückfällt, welche zu 1914 geführt hat und darin besteht, einen Teil eines Nachbarstaates einfach zu annektieren.

Wir glaubten gelernt zu haben, dass das in Europa nicht mehr möglich sei. Wir haben eine Struktur von Beziehungen und Institutionen aufgebaut, mit denen man sich gegenseitig garantiert, dass das nicht mehr passiert. Dass es wieder passiert ist, ist in seiner Tragweite unübersehbar. Wir sollten uns wirklich fragen, weshalb das möglich ist und - das ist fast noch wichtiger - weshalb alle so überrascht gewesen sind, weshalb niemand daran gedacht hat, dass das möglich sei. Wenn man sich diese Frage nicht stellt und sich die Zeit, sie zu beantworten, nicht nimmt, dann kommt man sofort wieder in einen Automatismus. Heute rufen auch in der Schweiz schon wieder Leute nach Aufrüstung, in fünf, sechs Parlamenten Nord- und Osteuropas spricht man von Aufrüstung, auch im Europarat sprechen Leute davon, dass in Europa Krieg geführt werden müsse, mit unvorhersehbaren Konsequenzen. Wenn wir das nicht wollen, müssen wir uns der Frage, weshalb es dazu gekommen ist und was wir daraus lernen müssen, ganz anders stellen. Ich bin froh, dass Herr Bundesrat Burkhalter dies in der OSZE versucht hat. Ich bitte ihn zu sagen, wie es mit diesem Versuch weitergeht, denn viele unter uns sind sich der Tragweite dieser Diskussion nicht bewusst.