Fetz Anita · Ständerat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Ich wollte sagen, dass ich von der Antwort des Bundesrates zu drei Vierteln befriedigt bin und ihm dafür danken möchte, dass er mit der Antwort auf die Interpellation doch eine gewisse Transparenz in die Krankenkassenreserven gebracht hat. Ich glaube, dass die Zusammenstellung in dieser Antwort auch für die Öffentlichkeit sehr nützlich ist und bereits einen Teil der gewünschten Transparenz bringt.

Damit ist auf den ersten Blick ersichtlich, dass nicht die Börsenbaisse die Prämienerhöhungen nach sich gezogen hat, wie in den letzten Jahren immer wieder zu hören war; ich bin insofern froh um diese Auflistung der Renditen der diversen Reserven. Gleichzeitig muss ich zwei Vorbehalte anbringen. Die Reserven der Kassen haben ja drei Funktionen: Sie dienen nicht nur als kurzfristiges Regulativ, sondern auch als mittelfristiges Regulativ für Jahre, in denen die Ausgaben höher sind als die Einnahmen, sowie für die Erwirtschaftung von Finanzerträgen, und das ist auch richtig so. Nun darf man aber von Sozialversicherungswerken erwarten, dass sie ihre Reserven mit gebührender Vorsicht festlegen und ihre Finanzanlagen mit gebührender Vorsicht tätigen. Hier schliessen meine beiden Vorbehalte an.

Zuerst zu den Finanzanlagen: Ein Problem der Darstellung ist ja, dass die Renditen - ich sage jetzt einmal - doppelt eingemittet sind. Es sind Durchschnittsrenditen: Erstens ist es der Durchschnitt der Werte über die ganze Schweiz, zweitens ist es der Durchschnitt aller Krankenkassen. Sie wissen ja, es gibt sehr viele Krankenkassen. Das Beunruhigende daran ist: Auch nach den beiden guten Börsenjahren 2001 und 2002 haben sie teilweise eine Rendite erreicht, die unter jener der Bundesobligationen liegt. Im Falle von 2004 - und das war ja ein sehr gutes Börsenjahr - lag sie gar um einen vollen Prozentpunkt tiefer. Das finde ich beunruhigend. Ich wünsche mir, dass der Bundesrat ein scharfes Auge darauf hat. Bei der Aufsicht herrscht ganz offensichtlich noch Handlungsbedarf. Ich erinnere hier an die Debatten über die Pensionskassenanlagen.

Gleichzeitig bin ich zuversichtlich, dass Sie, Herr Bundesrat Couchepin, Ihren scharfen Blick genau auf diesen Punkt richten werden und dass Sie dann auch entsprechend eingreifen können, wenn Sie mehr in die Tiefe geschaut, also nicht nur die Durchschnittswerte gesehen haben.

Mein zweiter Vorbehalt richtet sich gegen den Grundton der Antwort. Im Prinzip sagt der Bundesrat: Ja, bei den Reserven steht alles zum Besten; es hat immer alles schon zum Besten gestanden, und es wird immer alles zum Besten stehen. Das ist so ungefähr die Zusammenfassung. Wenn das stimmen würde, Herr Bundesrat Couchepin, dann hätten Sie Ende November anders gehandelt, als Sie gehandelt haben. Sie hätten keinen Anlass gehabt, die Kassen dazu anzuhalten, ihre Reserven in den einzelnen Kantonen anzugleichen. Insofern bin ich sehr befriedigt, dass die Interpellation schon das bewirkt hat.

Entscheidend ist für mich, dass die massgeblichen Einflussfaktoren für die Prämienfestsetzung - das ist ja der Kernpunkt, um den es mir geht - nicht nur die durchschnittlichen Kosten sowie die Kostenentwicklung in einer Prämienregion sind; es sind eben auch die Reservequoten und die Risikostruktur des Versicherers, wie der Bundesrat in seiner Antwort selber festhält. Das Schrauben an der Reservenquote dient eher der Kosmetik. Das ist klar. Anders ist es bei der Qualität der Reserven, wie Ihre Aufstellung zeigt. Worüber ich mich besonders gefreut habe, ist, dass der Bundesrat in seiner Antwort darauf hinweist, dass auch die Risikostruktur eine massgebliche Rolle spielt. Ich freue mich, dass der Bundesrat dies hier schwarz auf weiss schreibt, weil das für den neuen Risikoausgleich, den wir in der SGK beschliessen wollen und den wir in der nächsten Session dann dem Plenum vorlegen werden, doch auf Gutes hoffen lässt.

Insofern bin ich, wie gesagt, zu drei Vierteln befriedigt, aber zu einem Viertel nicht: Richten Sie Ihr scharfes Auge auf die Reserven, und schauen Sie bei der Aufsicht nochmals in die Tiefe, denn Durchschnittswerte sagen nicht alles.