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preparatory:AB 175316

Bischofberger Ivo · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · Fraktion CVP-EVP · 2014-11-25

Wortprotokoll

Auch bei diesem Artikel beantragt Ihnen die Kommission die Streichung. Warum? Weil der Inhalt dieses Artikels zur Berichterstattung über Rohstoffe und Produkte in der Fassung des Bundesrates in stark entschlackter Form in Artikel 35f als Absatz 2ter aufgenommen wurde. Nach Ansicht der Kommission können daher, im Sinne der Entschlackung der Gesetzesvorlage, die in diesem Artikel stipulierte Berichterstattung zu den Umweltauswirkungen relevanter Prozesse innerhalb der Wertschöpfungskette wie auch die Bestimmungen zu Form, Inhalt und Veröffentlichung der Berichterstattung gestrichen werden.

In diesem Sinne beantragt Ihnen die Kommission die ersatzlose Streichung von Artikel 35e.