Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-11-25

Wortprotokoll

Sie müssen präzise sein, Herr Ständerat. Ich habe vorhin nicht gesagt, mit der ganzen Vorlage brauche es keine Stellen, sondern nur, der vorherige Artikel erfordere keine. Sie haben auch noch eine Notiz bekommen, was mit der abgespeckten Version an Stellen und Ressourcen wegfällt; also, das müssten wir einfach präzise diskutieren.

Mit dem Antrag der Mehrheit geht es hier effektiv um 0,5 Millionen Franken. Das ist schätzungsweise die Differenz, die sich ergibt, je nachdem, ob man jetzt 30 oder 40 Prozent der Kosten für diese Pilotanlagen oder Beratungsprojekte ins Auge fasst. Wenn Sie die Finanzhilfen streichen, haben Sie natürlich gar nichts; dann können Sie aber auch nichts unterstützen. Wir denken einfach, dass die Ressourceneffizienz schon ein Thema ist, bei dem der Bund einzelne Projekte auch etwas unterstützen sollte; das ist gut investiertes Geld.

Deshalb bitte ich Sie, hier dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.