preparatory:AB 175501

Wortprotokoll

Heute entscheiden wir über die Schweizer Armee und ihren verfassungsmässigen Auftrag, über den Auftrag für die Zukunft. Eine glaubwürdige Armee setzt sich zusammen aus dem Heer und der Luftwaffe. Der Verteidigungsauftrag gilt nicht nur am Boden, sondern auch in der dritten Dimension, in der Luft. Darum brauchen wir neue Kampfflugzeuge. Die alten Tiger F-5 müssen aus dem Verkehr gezogen werden, sie stammen aus dem Jahr 1978 und sind deshalb nicht mehr einsatzfähig. Ein neutrales Land wie die Schweiz braucht eine eigene Luftwaffe für eine leistungsfähige Armee. Wir können uns nicht auf ein Verteidigungsbündnis abstützen, wie das andere Staaten tun können.

Heute geht es nicht mehr um den Typenentscheid, denn diese Kompetenz hat der Bundesrat, und er hat diese Entscheidung schon lange gefällt. Wir haben in der Subkommission und in der SiK lange darüber gesprochen. Über den Typenentscheid müssen wir heute also nicht mehr reden.

Ich bitte Sie, heute auf die Vorlage einzutreten und ihr wuchtig zuzustimmen, und zwar für die Zukunft unserer Armee auch in der dritten Dimension.