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Fetz Anita · Ständerat · 2013-12-12

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2013-12-12

Wortprotokoll

Wir beschäftigen uns ja schon sehr lange mit dem Importverbot für Robbenprodukte. Unsere Kommissionssprecherin hat Ihnen die ganze Geschichte aufgeführt - zu Recht, denn die Robbenjagd ist äusserst grausam. Die Tiere werden meist an einem Haken zu den Fangschiffen geschleppt und bei lebendigem Leibe gehäutet.

Der Sistierungsantrag ist gar nicht mehr nötig, denn die WTO hat letzte Woche den Rekurs von Kanada und Norwegen abgelehnt. Das Importverbot widerspricht also nicht den WTO-Regeln. Das war schon bei der Beratung in der Kommission absehbar, und deshalb haben wir den Minderheitsantrag eingereicht. Jetzt noch einen allfälligen Weiterzug abzuwarten scheint mir doch etwas übertrieben vorsichtig zu sein, zumal sowohl die USA als auch viele andere Staaten seit Jahren ein solches Verbot kennen, ohne auf den WTO-Entscheid gewartet zu haben. Es gibt also keinen sachlichen Grund mehr, dass wir heute die Motion sistieren.

Deshalb bitte ich Sie, diese Geschichte endlich abzuschliessen und jetzt die Motion anzunehmen.