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Wortprotokoll

Das Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH Zürich ist das wichtigste Institut in der Schweiz, das sich mit solchen Fragen befasst. Es ist auch eine Abteilung, die internationales Renommee geniesst und entsprechend gut beachtet wird. Es wurde 1986 gegründet, also vor bald dreissig Jahren.

Das VBS arbeitet in verschiedenen Bereichen mit diesem Zentrum zusammen. Wir leisten auch entsprechende Beiträge. Wie Sie gehört haben, soll dieser Rahmenkredit von 15,4 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre gelten. Er wurde um jährlich 2 Millionen Franken gekürzt. Das ist eine der Massnahmen, die im Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket vorgeschlagen wurden. Wir haben das mit der ETH abgesprochen. Es gibt für die ETH keine unlösbaren Probleme.

Der verbleibende Betrag entspricht etwa den Leistungen, die wir vom Zentrum für Sicherheitspolitik beziehen. Es geht um sicherheitspolitische Diskussionen, Publikationen, Veranstaltungen, Forschung, Ausbildung und insbesondere auch um die Ausbildung der Berufsoffiziere; da können wir Leistungen von diesem Zentrum beziehen. Das wurde so abgesprochen, es sollte keine Probleme geben. Die Leistungen entsprechen den Zahlungen, die wir entsprechend machen können. Wir verzichten auf gewisse Dienstleistungen, die für uns nicht so bedeutsam sind. Die ETH ihrerseits hat auch entsprechende Einsparungen angeordnet, sodass diese Kürzung bewältigt werden kann.

Es gibt in diesem Kredit noch einen Betrag von 500 000 Franken pro Jahr, mit dem wir vom VBS entsprechend kleinere Projekte unterstützen. Kürzlich war ein Jugendanlass der Helsinki-Vereinigung in der Schweiz. Dieses Projekt haben wir beispielsweise mit diesen 500 000 Franken unterstützt. Dann gibt es Projekte, die wir regelmässig unterstützen, so die Multinational Force and Observers an der ägyptisch-israelischen und ägyptisch-palästinensischen Grenze, wo wir kleinere Projekte unterstützen. Dann ist es z. B. die Herausgabe des Jahrbuchs des Stockholmer Friedensforschungsinstituts. Dort geht es um die Ausgaben in Russisch, Ukrainisch, Chinesisch und Arabisch. Das sind kleine Beiträge für Projekte, die ebenfalls dem Frieden dienen.

Mit diesem Rahmenkredit ist die Zusammenarbeit weiterhin gesichert. Das passiert im besten Einvernehmen. Das Renommee dieses Institutes der ETH kann beibehalten werden. Es ist aber wie gesagt etwas Ausserordentliches, dass wir ausserhalb der Bildungskredite eine Hochschule direkt unterstützen. Das ist historisch gewachsen und hängt mit den von uns bezogenen Leistungen zusammen.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.