Föhn Peter · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich hoffe natürlich nach Ihrem vorangegangenen Votum, dass die "Jugend und Sport"-Beiträge nicht nur mittelfristig, sondern auch kurzfristig auf heutiger Höhe belassen werden. Mit meiner Motion beantrage ich, dass der "Jugend und Sport"-Subventionskredit angehoben werden soll, und zwar in diesem Jahr schon, für den Herbst, damit die per 1. August 2015 angekündigten Beitragskürzungen nicht vollzogen werden bzw. damit sie rückgängig gemacht werden können.

"Jugend und Sport" ist ein erfolgreiches Programm, das in der Bevölkerung breite Anerkennung geniesst und daher nicht durch Beitragskürzungen beeinträchtigt werden darf. Der Bundesrat hat am 10. März 2015 angekündigt, die "Jugend und Sport"-Beiträge per 1. August 2015, also auf Beginn des neuen Schul- und Sportjahrs, um rund 25 Prozent zu kürzen. Dieses Vorgehen ist einerseits aus Sicht der Kantone, andererseits aber auch aus Sicht der Sportverbände, der Sportvereine und der Organisationen, die Lagersportangebote führen, sehr, sehr problematisch. Auch der Vorstand der parlamentarischen Gruppe Sport teilt diese kritische Haltung einstimmig.

Die angekündigte Kürzung widerspricht den Anliegen der Kinder- und Jugendförderung, aber auch den Grundprinzipien ehrenamtlichen Schaffens. Ich muss noch vorausschicken, dass der Bundesrat genau nach unseren Vorgaben und Aufträgen gehandelt hat. Wir hatten aber nicht vorgesehen, dass solch massive Kürzungen kommen sollten. Diese Ankündigungen vom März auf den 1. August sind - ich habe es gesagt - äusserst kurzfristig und betreffen noch diesjährige Lager und angemeldete Kurse. Die Planungen sind gemacht, die Budgets erstellt, und plötzlich kommt die einschneidende Meldung von oben, dass der Beitrag um sage und schreibe 25 Prozent gekürzt werde.

Vor solche vollendeten Tatsachen gestellt zu werden ist natürlich verheerend für diese Vereine, insbesondere wenn Lager organisiert werden. Und während einem Spiel die Regeln des Spiels zu ändern, das ziemt sich nicht! Das ziemt sich nicht innerhalb einer Organisation, und das ziemt sich noch viel, viel weniger der obersten Sportetage der Schweiz. Die Verträge mit den Lagerhäusern, mit den Lagerplätzen, mit allem Drum und Dran sind gemacht - und unter diesen kurzfristigen Kürzungen würden einmal mehr die Familien leiden und die Vereine.

"Wer die Jugend hat, hat die Zukunft"; das kennen wir alle. Aber das darf kein blosses Lippenbekenntnis sein! "Jugend und Sport" ist eine der grössten Errungenschaften der Schweiz. Ich sage heute sogar: "Jugend und Sport" ist eines der wichtigsten, wenn nicht das wichtigste Angebot in der Schweiz, ein wichtiger Pfeiler in unserem sozialen Gefüge. Jugendliche lernen, sich zu integrieren, sich durchzusetzen, eventuell zu kämpfen, Jugendliche lernen auch zu führen, Verantwortung zu übernehmen usw.; ich könnte noch viel aufzählen.

Vielleicht kurz zu meiner Interessenbindung: Auch mir gab der damalige Vorunterricht vieles auf den Weg, und ich habe mich dann im heutigen "Jugend und Sport" ziemlich stark engagiert. Nebst der Ausbildung im Seminar lernte ich als langjähriger "Jugend und Sport"-Leiter und "Jugend und Sport"-Experte zu führen; ich lernte, Verantwortung zu übernehmen; ich lernte auch, mich durchzusetzen.

Die gesamte "Jugend und Sport"-Bewegung ist in aller Munde. Jedes Kind kennt die Angebote. Die ganze Schweiz ist überzeugt, dass "Jugend und Sport" etwas vom Besten ist, was es bei uns gibt. Diese positive Bewegung darf nicht gefährdet werden! Meiner Meinung nach darf sie nicht einmal, in welcher Art auch immer, hinterfragt werden. Die abertausend "Jugend und Sport"-Leiter dürfen nicht demotiviert werden. Im Gegenteil: Es ist unser Auftrag, alles zu unternehmen, diese positive Stimmung beizubehalten und diesen Schwung weiter mitzutragen, ja, nach Möglichkeit diese Leute zu unterstützen, ihnen hilfreich beizustehen, wenn wir gebraucht werden. Jedenfalls darf es nicht an den Finanzen liegen. Wir dürfen hier nicht auf die Bremse stehen. Es darf nicht einmal angehen, mit dieser Kürzung zu verunsichern.

Ich weiss, es ist nicht eine Kürzung des Gesamtbetrages. Es wurden mehr Kurse angemeldet, es hat sich etwas geändert, aber noch einmal: Jeder Verein, jede Organisation würde ab 1. August in etwa 25 Prozent weniger bekommen. Innert Kürze bekam ich vom Sportverband des Kantons Schwyz über zwanzig Unterschriften, und die sind alle von Präsidenten von kantonalen Sportverbänden, die sich eben auch dafür einsetzen, dass wir hier eine Kehrtwende einleiten. Ich bin recht zuversichtlich, dass die Politik, hier also der Ständerat, hinter meinem Anliegen oder eben hinter dem Anliegen der Jugend steht. Denn diese drei Vorstösse, die der Herr Präsident vorhin erwähnt hat, gehen in die genau gleiche Richtung, einerseits das Postulat Graber Konrad und andererseits auch die Motion der WBK-SR. Die Finanzkommission hat inzwischen auch schon reagiert und macht mich ebenfalls sehr zuversichtlich. Sie hat nämlich im Nachtrag I den Beitrag für die "Jugend und Sport"-Aktivitäten aufgestockt, von 12 auf 17 Millionen Franken. Ich danke dem Bundesrat, dass er bereit ist, beim VBS 4 Millionen Franken zu kompensieren. Das heisst, jetzt sind es total 9 Millionen Franken, die kompensiert werden, wie ich ausgerechnet habe.

Ich bitte, in einem ersten Schritt alle drei Vorstösse anzunehmen. Um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten, ist dann vonseiten des Bundesrates klar aufzuzeigen, wie man am effizientesten zum Ziele kommt. Den guten [PAGE 319] Willen des Bundesrates anerkenne ich absolut, denn ich denke an das vorgestellte Sportkonzept. Da ist er ja auch willens und bereit, wie vorhin gesagt, etwas in die Hand zu nehmen.

Stimmen wir also in einem ersten Schritt allen drei Vorstössen zu. So können wir ein wirklich positives politisches Zeichen setzen. Die in den Kantonen, in den Städten, in den Dörfern, in den Verbänden und in den Vereinen engagierten Akteure betrachten diese für sie unverständliche Kürzung als Hauruck-Übung. Diesen Frustknoten können wir hier und heute lösen und ein äusserst positives Signal in alle Gegenden senden, sogar in die hintersten Täler der Schweiz. Ich danke für die Unterstützung.