Germann Hannes · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Als Urheber der Kommissionsmotion verzichte ich jetzt auf eine Aufzählung meiner beliebtesten Feriendestinationen. Tatsächlich bin ich natürlich auch ein begeisterter Sportler und weiss den Wert des Schneesports zu schätzen, wenngleich ich auf den Skipisten jeweils eher das Gefühl habe, dass es keine Offensive brauche, sondern eher eine Defensive - aber diese Einschätzung mag subjektiv sein.

Ihre WBK hat sich am 30. April mit der Problematik der fehlenden Kontinuität bei den "Jugend und Sport"-Beiträgen auseinandergesetzt; die beiden Vorstösse, die Motion Föhn und das Postulat Graber Konrad, waren aber nicht Gegenstand dieser Beratungen. Die Kommissionsmotion ist in Abstimmung mit Kollege Steiert aus dem Nationalrat entstanden; wir haben uns auf den gleichen Wortlaut geeinigt, respektive ich habe seinen übernommen - ich will mich auch nicht mit fremden Federn schmücken. Das koordinierte Vorgehen trägt der Dringlichkeit des Geschäfts Rechnung, und darum geht es. Es geht in erster Linie darum, bei den "Jugend und Sport"-Beiträgen die finanzielle Kontinuität für Veranstalter, also Sport- und Jugendvereine mit Nachwuchsförderung, sowie für die Kantone sicherzustellen. Im letzten Jahr waren keine ausreichenden Mittel vorhanden, sodass die Beiträge am Ende des Jahres 2014 gekürzt werden mussten. Dank Nachtragskrediten reichen die Mittel jetzt - das ist erwähnt worden - bis zum 31. Juli 2015; ab dem 1. August stünden die Vereine und die Kantone aber wieder vor derselben Problematik wie im Vorjahr. Darum wird der Bundesrat mit unserer Kommissionsmotion beauftragt, eine Erhöhung der jährlichen Mittel für "Jugend und Sport" vorzusehen mit dem Ziel, auf der Grundlage der optimierten heutigen Tarife die finanzielle Kontinuität für Veranstalter und Kantone zu sichern.

Welche Konsequenzen hätte das von der WBK des Ständerates vorgeschlagene Modell respektive der geforderte Verzicht auf Beitragskürzungen? In der Stellungnahme zu unserer Motion hat der Bundesrat die Antwort geliefert. Erstens müsste der vom Bundesrat beantragte Nachtragskredit zum Voranschlag 2015 von 12 auf 17 Millionen Franken erhöht werden. Dazu sind die Weichen, wie das auch Herr Graber erwähnt hat, gestellt worden. Zweitens wäre der "Jugend und Sport"-Kredit von 2015 über 75,5 Millionen Franken im Voranschlag 2016 und im Finanzplan 2017-2019 um jährlich 18 Millionen Franken aufzustocken, dies unter der Voraussetzung, dass die der Finanzierung zugrunde liegende Entwicklung der "Jugend und Sport"-Teilnehmerzahlen sich nicht entscheidend verändert.

Trotz allem hat der Bundesrat aber gemäss Motionstext und auch im Sinne des Postulates Graber Konrad einen gewissen Spielraum. In der Kommission sind in Anbetracht der Diskussionen über das Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket auch kritische Voten in Bezug auf die finanziellen Auswirkungen gefallen. Das ist gut so. Letztlich geht es aber darum, die gesellschaftliche Bedeutung der Vereine, die viele, meist unentgeltlich geleistete Jugendarbeit im Umfeld der Vereine, die geleistete Freiwilligenarbeit, den Beitrag zum sozialen Zusammenhalt der Schweiz entsprechend zu würdigen. Damit erreichen wir, dass Durchführungs- und Planungssicherheit für die "Jugend und Sport"-Programme und für die massgeblich beteiligten Kantone geschaffen wird.

Die Kommission schlägt Ihnen mit 7 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen vor, die Motion der WBK-SR anzunehmen. Damit könnte das drohende Finanzierungsloch vermieden und ein unwürdiges Hüst-und-Hott-Trauerspiel abgewendet werden.

Eine Einschätzung zur Motion Föhn: Diese wäre mit der Annahme der Kommissionsmotion quasi hinfällig. Herr Föhn hat allerdings die Beträge fix festgelegt. Das Postulat Graber Konrad lässt hingegen etwas mehr Spielraum; das wird im Grunde genommen davon nicht tangiert.

Entscheidend scheint uns, dass wir eben hier im Ständerat heute die richtige Weichenstellung vornehmen. Der Nationalrat wird das Geschäft am - Irrtum vorbehalten - 10. Juni parallel behandeln. Die vorberatende WBK-NR empfiehlt dem Nationalrat einstimmig, die Motion sei anzunehmen. Damit sind die Weichen im Nationalrat gestellt. Machen wir das hier auch! Dank dem parallelen Verfahren haben wir einen beschleunigten Weg eingeschlagen und können heute rasch Klarheit schaffen. Sport ist beste Prävention, und Vorbeugen ist besser, als im Sozialen zu heilen, und vor allem günstiger. Die Jugendverbände, Sportvereine und Kantone werden es uns danken.