Schwaller Urs · Ständerat · 2015-06-01

Wortprotokoll

Ich erzähle Ihnen nichts Neues, wenn ich sage, dass "Jugend und Sport" eine Erfolgsgeschichte ist. Ich könnte nahtlos an die Jugenderinnerungen der Kollegen Graber und Föhn anschliessen, verzichte aber darauf.

Gemäss einem kürzlich vom Baspo präsentierten Bericht treibt fast die Hälfte der 10- bis 14-Jährigen, nämlich 47 Prozent, mehr als drei Stunden Sport pro Woche. In den letzten Jahren haben wir im Parlament, insbesondere auch im Ständerat, uns immer dafür eingesetzt, dass die Beiträge für "J+S Kids" gehalten bzw. erhöht werden. Nun sagt uns das Baspo plötzlich, man sei Opfer des eigenen Erfolgs geworden. Zwar sei in den letzten Jahren insgesamt mehr Geld zur Verfügung gestanden, doch davon sei so viel mehr verlangt worden, dass es nun - zumindest in diesem Bereich - zu wenig gebe. Deshalb sei zu kürzen. So auf Anhieb versteht das niemand mehr im Land, in den Kantonen und Gemeinden. Es versteht das niemand mehr, vor allem auch nicht die jungen Leute, die Hunderte von Stunden ehrenamtlich z. B. für die Jubla einsetzen und für die Sommerlager sogar noch ihre Ferien aufwenden. Man kann ihnen am Ende des Tages dann nicht sagen: Ihr macht zu viel, wir kürzen.

Ich unterstütze selbstverständlich den Antrag der Finanzkommission, für 2015 den Betrag im Nachtrag von 12 Millionen auf 17 Millionen Franken aufzustocken. Damit schaffen wir Rechts- und Planungssicherheit für 2015. Wichtig ist aber, dass wir dieselbe Rechts- und Planungssicherheit dann auch für 2016 und 2017 schaffen. In diesem Sinne halte ich es für vordringlich, dass der von Kollege Graber [PAGE 322] verlangte Bericht im September vorliegt - das müsste auch möglich sein -, auch für die ganzen Budgetdiskussionen, die sich dann anschliessen werden. Ich werde selbstverständlich das Postulat Graber Konrad und auch die Motion der WBK-SR unterstützen.

Bei allem Verständnis und aller Wertschätzung für Kollege Föhn kann ich dessen Motion, so, wie sie vorliegt, nicht unterstützen, weil sie nicht nur 2015 beschlägt, sondern wir damit auch eine budgetrelevante Erhöhung für 2016 bestimmen würden und weil ich meine, dass das im Budgetprozess diskutiert werden muss. Das Anliegen ist deponiert, und ich bin auch überzeugt, dass das Parlament in diese Richtung gehen will. Aber so, wie sie vorliegt, kann ich die Motion nicht unterstützen, auch wenn ich selbstverständlich die Meinung teile, dass man die Beträge für "Jugend und Sport" nicht zurückfährt, sondern in den kommenden Jahren fortschreibt.