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Fetz Anita · Ständerat · 2014-12-04

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2014-12-04

Wortprotokoll

Ich möchte hier noch ein Missverständnis klären, was die Position der Kommission betrifft. Ihre WBK hat die Motion nicht abgelehnt, weil sie gegen diese Schneesportoffensive ist, sondern sie hat dort, wo es um die Unterstützung der Schneesportoffensive geht, die Motion als erfüllt betrachtet und dort, wo weiter gehende Forderungen damit verbunden sind, gesagt, das sei klar Aufgabe der Kantone. Die Schneesportoffensive läuft also, sie ist koordiniert - das hat Kollegin Bruderer ausgeführt -, das Konzept liegt fast vor, und auch die Arbeiten für ein Schneesportzentrum laufen. Deshalb bin ich der Meinung - auch wenn ich ungern gegen meine Kollegin Bruderer argumentiere -, dass Ziffer 1 der Motion erfüllt ist. Zu Ziffer 4, bei welcher es darum geht, dass "Jugend und Sport" mehr Geld für Schneesportaktivitäten bekommen kann, muss ich sagen: Dagegen habe ich eigentlich nichts. Aber "Jugend und Sport" hat in den letzten Jahren eigentlich immer mehr Geld bekommen. Wir werden heute Nachmittag in der Finanzkommission im Rahmen der Differenzbereinigung diesen Punkt nochmals anschauen. Man muss jetzt nicht genau definieren, wofür die Mittel jeweils eingesetzt werden. Es ist klar, dass "Jugend und Sport" unter anderem auch Schneesportaktivitäten unterstützen soll; das ist richtig und wichtig.

Ich möchte Ihnen einfach noch einen kleinen Punkt zur Kenntnis bringen. Ich komme bekanntlich aus einem städtischen Kanton, und ich kann Ihnen sagen, ähnlich wie es meine Kollegin Häberli-Koller getan hat: Sich Wintersportferien zu leisten ist für eine durchschnittlich verdienende Familie, die zwei Kinder hat und in der Stadt wohnt, langsam, aber sicher an der Grenze der finanziellen Möglichkeiten. Vielleicht müsste man auch einmal überlegen, ob man, statt Tourismuskonzepte zu finanzieren, nicht die Familien unterstützen könnte, die nicht so viel Geld haben, aber in die Schneesportgebiete gehen möchten, damit sie auch einmal Ferien in den Alpen machen und damit ihre Kinder Skifahren lernen können. Das als Anregung, wenn wir das nächste Mal [PAGE 1166] die Tourismusunterstützung aufstocken; vielleicht wäre es extrem viel wirkungsvoller, anstelle von Werbung dort Unterstützung zu bieten, wo sich viele Familien diese Winterferien schlicht und einfach nicht mehr leisten können.

Ich werde mit der Kommission zusammen diese Motion auch ablehnen, und zwar, weil sie erfüllt ist; ich nehme an, der Bundesrat wird das noch ausführen. Weil insbesondere die Schneesportoffensive schon aufgegleist ist und das eben schon läuft, brauchen wir hier nicht noch eine Motion anzunehmen.