Eder Joachim · Ständerat · 2014-12-04

Wortprotokoll

Vorerst danke ich dem Bundesrat für die Beantwortung der drei Fragen. In einem Punkt befriedigt mich die Antwort nicht ganz, ich komme darauf zurück.

Positiv ist immerhin - und dies gilt es zu würdigen -, dass der Bundesrat den Stellenwert der beiden bedeutendsten Nachwuchssportanlässe der Welt richtig einschätzt, und zwar nicht nur bezogen auf den Sport, sondern auch bezogen auf die touristische und wirtschaftliche Auswirkung. Bei einem Zuschlag ergäbe sich für unser Land, das ja eine überaus erfolgreiche Sportnation ist, tatsächlich eine ausgesprochen ideale Konstellation: Wir haben zwei Regionen, die Zentralschweiz unter Führung Luzerns und die Westschweiz mit Lausanne als Sitz des Internationalen Olympischen Komitees. Beide Regionen sind bereit und auch in der Lage, [PAGE 1168] diese beiden internationalen Multisport-Grossveranstaltungen in den Jahren 2020 und 2021 durchzuführen, und zwar - das scheint mir wichtig - in durchaus vernünftigen und vertretbaren finanziellen Grössenordnungen. Dass Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartementes des Kantons Luzern und zuständiger Verantwortlicher des Bereiches Sport, auf der Tribüne anwesend ist, ist wohl Beweis genug, dass es den Verantwortlichen ernst ist. Ich habe Ihnen in der Begründung meines Vorstosses, der von sämtlichen Zentralschweizer Ständeräten und beiden Ständeratsmitgliedern des Kantons Waadt mitunterzeichnet wurde, die entsprechenden Dimensionen, insbesondere den notwendigen Finanzierungsaufwand, kurz skizziert.

Damit bin ich beim entscheidenden Punkt und bei unserer dritten Frage, die ich gerne nochmals wiederhole: Ist der Bundesrat bereit, die Organisatoren dieser beiden internationalen Sport-Grossveranstaltungen finanziell und logistisch angemessen zu unterstützen, sofern diese den Zuschlag von den zuständigen internationalen Organisationen erhalten? Der Bundesrat antwortete kurz und bündig: "Nach dem Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung kann der Bund internationale Sportanlässe unterstützen, sofern sich die Kantone angemessen an den Kosten beteiligen. In Anbetracht der Bedeutung der beiden Veranstaltungen ist der Bundesrat bereit, deren finanzielle und logistische Unterstützung unter Wahrung der Budgethoheit des Parlamentes zu prüfen."

Der Bundesrat ist also bereit, eine finanzielle und logistische Unterstützung zu prüfen. Meines Erachtens sollte sich unsere Regierung schon etwas konkreter äussern, vor allem auch, damit die organisierenden und beteiligten Kantone und Städte die notwendige Planungssicherheit haben. Hier orte ich nämlich genau die Hauptproblematik, wenn es in unserem Land um Verbundaufgaben geht. Der Bund macht seinen Beitrag vom Kanton abhängig, der Kanton und die Standortgemeinde machen ihre Beteiligung wiederum vom Bund abhängig. So drehen wir uns im Kreise. Jemand muss hier mutig den Anfang machen und damit den letzten Impuls für die Lancierung einer Kandidatur geben. Ich bin zuversichtlich, dass dies heute gelingen kann.

Sie, Herr Bundesrat, haben am 25. November 2014, also kürzlich, in Ihrer Ansprache anlässlich des "Team Spirit 4:0", des von der parlamentarischen Gruppe Sport und der Sport-Toto-Gesellschaft organisierten Treffens für Sport und Politik, speziell betont, dass die Schweiz ein internationales Sportland sei. Sport sei nicht nur ein Bekenntnis zu Leistung, sondern spiele sowohl im Leben als auch in der Gesellschaft eine entscheidende Rolle. Sport sei das beste Integrationsinstrument. Abschliessend erwähnten Sie sogar, in Zusammenhang mit dem Sport müsse man den Begriff "Kosten" streichen und von "Investitionen" sprechen. Ich hoffe, dass ich Sie richtig wiedergegeben habe. Gerne nehme ich Sie beim Wort.

Der Bundesrat verfügt mit dem neuen Sportförderungsgesetz über eine ausreichende rechtliche Grundlage, um nebst Projekten im Bereich des Breiten-, Nachwuchs- und Leistungssports gezielt auch internationale Sportanlässe in der Schweiz, die von europäischer oder weltweiter Bedeutung sind, zu unterstützen. Die Bedingung, dass sich die Kantone angemessen an den Kosten beteiligen, ist gegeben. Zusätzlich hat die von beiden Räten deutlich angenommene Motion 13.3369, "Sportveranstaltungen und Förderung von Nachwuchs- und Spitzensport", eindrücklich gezeigt, dass das Parlament das Anliegen ebenfalls unterstützt und grundsätzlich bereit ist, diesbezüglich auch die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen. Das wird die Veranstalter motivieren, ist es doch für die Schweiz auch eine Ehre, wenn sie sich als Organisatorin von Multisport-Events international positionieren kann.

Ich kann abschliessend mit Genugtuung festhalten, dass die politische Resonanz in Bundesbern für die beiden Kandidaturen, für die Youth Olympic Games 2020 in Lausanne und die Winteruniversiade 2021 Luzern/Zentralschweiz, positiv ist, sowohl beim Bundesrat als auch im Parlament. Ich bin jetzt gespannt, ob sich unser Sportminister im Rahmen der Debatte zu einer gewissen Grössenordnung der finanziellen Investition und Unterstützung des Bundes bewegen lässt, nämlich zu je einem zweistelligen Millionenbeitrag. Die Idealvorstellung liegt bei je 15 Millionen Franken. Das wäre für die Organisatoren in den Kantonen und Städten sehr hilfreich. Das sage ich, wohlwissend, dass die Budgethoheit letztlich beim Parlament liegt.