AB 177557

Wortprotokoll

Im Namen des Bundesrates bitte ich Sie, diese beiden Vorstösse abzulehnen. Sie haben uns bereits 2012 im Zusammenhang mit dem Armeebericht den Auftrag erteilt, bei der Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes auch einen Bericht über das Dienstleistungssystem vorzulegen. Diese Arbeitsgruppe ist breit zusammengesetzt mit Vertretern aus den Kantonen und mit Betroffenen. Sie wird ihre Arbeiten gegen Ende des Jahres abschliessen, und wir werden Ihnen diesen Bericht nächstes Jahr vorlegen. Also ist das, was im Postulat und in der Motion gefordert wird, eigentlich bereits im Gange. Wir haben den Fächer allerdings etwas weiter geöffnet, als die Motion und das Postulat das möchten. Damit ist es nicht nötig, noch nachzudoppeln und uns zu fokussieren. Sie haben nächstes Jahr die Auslegeordnung, die Sie ja bereits bestellt haben und die jetzt in doch recht mühsamer Arbeit erstellt wird. Dann werden Sie entscheiden können.

Vielleicht noch zwei, drei Worte zu den Vorstössen: In beiden Vorstössen wird gefordert, es sei eine allgemeine Dienstpflicht von 6 bis 12 Wochen Dauer einzuführen. Wenn Sie jemanden für 6 oder auch für 12 Wochen aus dem Zivilleben nehmen, können Sie ihm eigentlich nicht einen wirklich würdigen oder vernünftigen Einsatz bieten. Jemanden für 6 Wochen zu platzieren, gibt auf beiden Seiten mehr Aufwand als Ertrag. In dieser Grössenordnung geht das wahrscheinlich nicht.

Wenn wir von einer allgemeinen Dienstpflicht für alle sprechen, dann sprechen wir von 60 000 bis 70 000 jungen Leuten jedes Jahr, die wir irgendwo vernünftig platzieren müssten. Das sind die Schwierigkeiten, die wir in diesem Bericht sicher aufzeigen werden. Es tönt zwar sehr verlockend und eigentlich vernünftig: Alle sollen etwas machen für das Land. Diese Forderung aber auch vernünftig umzusetzen, ist dann eine grössere Übung; das werden Sie in diesem Bericht sehen.

Zusammengefasst: Ich bitte Sie, die Vorstösse nicht anzunehmen, weil Sie uns bereits einen weiter gefassten Auftrag erteilt haben und wir Ihnen nächstes Jahr die Ergebnisse in einem Bericht unterbreiten werden.

[VS]