preparatory:AB 17888

Wortprotokoll

Der Antrag Zäch wurde bereits in der Kommission diskutiert. Meines Erachtens wurde er im Sinne der jetzt vorliegenden Fassung von der Kommission auch verabschiedet. Die Fassung, die Sie auf der Fahne haben, enthält meiner Meinung nach einen redaktionellen Fehler: Es heisst dort, dass die Rente "um vier Fünftel" statt "auf vier Fünftel" reduziert werden soll. Der Antrag fördert ganz klar die Motivation der invaliden Personen für die Wiedereingliederung ins Erwerbsleben. Die Umsetzung des Antrages Zäch ist zwar mit Kosten verbunden - zuerst einmal etwa 18 Millionen Franken. Wir hatten damals in der Kommission mit weniger gerechnet. Aber diese 18 Millionen Franken sind gut investiert und tragen massgeblich zur Wiedereingliederung von invaliden Personen und damit auch zur Verhinderung von Renten bei. Dadurch wird sich der Antrag mittelfristig auch finanziell auszahlen.

Daher unterstützt die SVP-Fraktion den Antrag Zäch.

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