Gutzwiller Felix · Ständerat · 2012-09-24

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen, weil ich mich schon bei der Diskussion über den Vorstoss von Herrn Berberat klar geäussert habe. Es ist in der Tat an der Zeit, diese Sache vertieft anzuschauen. Wir sind ja in der ersten Phase der Behandlung der Initiative; es geht darum, dass sich unsere Kommission einmal in Ruhe zu diesem Thema aussprechen kann. Dazu dient diese parlamentarische Initiative. Auch ich habe das Gefühl, dass hier Änderungsbedarf besteht, ohne dass wir die Sache bürokratisieren müssen. Die Badge-Frage ist in der Tat enorm hochgespielt worden. Ein Badge ist heute ein Prestigeobjekt; man könnte fast sagen, er sei ein Fetisch. Auf der einen Seite gibt es Leute, die selten im Bundeshaus sind, aber ihren Kolleginnen und Kollegen ihren Badge als Symbol für ihre Bedeutung zeigen; auf der anderen Seite gibt es Leute, die fast permanent im Bundeshaus sind. Darüber sollte man sich einmal unterhalten. Die zweite Phase der Behandlung, die sich an die erste anschliesst, bietet die Chance, eine solche Diskussion zu führen. Natürlich findet nur ein kleiner Teil der Aktivitäten hier im Haus statt; das ist ein weiteres Thema.

Im Übrigen, Kollege Eberle, sind beispielsweise auch die Medienschaffenden akkreditiert, auch da gibt es Lösungen. Es ist nicht so, dass wir den Medienschaffenden selber Badges verteilen; es gibt durchaus sinnvolle Akkreditierungsrichtlinien. Zudem wird die Behandlung des Themas ohnehin weitergehen, Herr Kollege Minder hat schon darauf hingewiesen: Unser Nationalratskollege Caroni hat einen Vorstoss deponiert, der diese ganze Frage etwas breiter angeht.

Zu den Details gibt es durchaus einiges zu sagen. Beispielsweise bin ich nicht sicher, ob die Familienmitglieder hier sehr viel zu suchen haben. Aber das ist ein anderes Thema, ich will da niemandem dreinreden.

Jedenfalls ist es sinnvoll, diese Thematik in der zweiten Phase anzugehen. Ich werde der parlamentarischen Initiative Minder Folge geben.