Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2012-06-13

Wortprotokoll

Herr Blocher, ich kann Ihnen sagen, dass sich die grösste eritreische Diaspora in ganz Europa in Grossbritannien und nicht in der Schweiz befindet. Es gibt weitere Länder wie Frankreich und Norwegen, die auch eine grosse Anzahl von Eritreern haben, die ein [PAGE 1095] Asylgesuch gestellt haben. Ich habe mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen, genau aus diesen Ländern, auch über diese Frage unterhalten.

Ich kann Ihnen schon auch sagen, warum gerade in den letzten Jahren eine doch grosse Anzahl von Eritreern in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt haben: Damals hat die Praxis geherrscht, dass man diejenigen Asylgesuche, bei denen es klar oder höchstwahrscheinlich war, dass Asyl gewährt wird, prioritär behandelt hat. Das hat die Anerkennungsquote und die Anerkennung bei diesen Asylgesuchen erhöht. Ich habe Ihnen beim Eintreten gesagt, dass das Bundesamt für Migration seine Prioritäten und seine Praxis völlig verändert hat. Wir behandeln heute prioritär jene Asylgesuche, bei denen eine Ablehnung wahrscheinlich ist und der Vollzug funktioniert. Das ist die Prioritätenliste, die wir heute haben, die sinnvoll ist und die ich auch persönlich so angeordnet habe.