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preparatory:AB 181951

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2004-09-27

Wortprotokoll

Die rationelle Energienutzung und die Förderung der erneuerbaren Energien sind gleichwertige Ziele unserer Energiepolitik. Das bedeutet jedoch nicht, dass diese zwei Bereiche im Rahmen des [PAGE 1395] Programms automatisch Anspruch auf je die Hälfte der zur Verfügung stehenden Mittel haben. Das wäre auch wenig sinnvoll und würde den optimalen Einsatz der knappen Mittel des Programms verunmöglichen. Deswegen werden die Mittel von "Energie Schweiz" nach einem differenzierten Modell eingesetzt und jährlich neu gewichtet. Dieser Prozess erfolgt aufgrund einer jährlichen Wirkungsanalyse der vier Sektoren des Programms, als da sind: öffentliche Hand/Gebäude, Wirtschaft, Mobilität und erneuerbare Energien. Der jährliche Programmbericht informiert über die Wirkungsanalyse und die Mittelverteilung.

Im Jahre 2004 gehen gemäss Budget 13,7 von insgesamt 49,3 Millionen Franken in den Sektor erneuerbare Energien. 21,6 Millionen Franken gehen an die Massnahmen für rationelle Energieverwendung, und 14 Millionen Franken gehen in Form von Globalbeiträgen an die Kantone.

Ein Hauptkriterium für diese differenzierte Mittelzuteilung ist die Effizienz. Die Beiträge hängen zudem auch vom Eigenfinanzierungsgrad eines Projektes ab und von der Frage, wieweit ein Produkt auf dem Markt bereits bestehen kann. Es gibt unter den erneuerbaren Energien Bereiche, die kurzfristig Erfolg versprechen. Besonders die Holzenergie und die Wärmepumpen etablieren sich in der Wirkungsrangliste regelmässig ganz vorne und bestehen auf dem Markt weitgehend. Sie haben deshalb mittelfristig weniger Unterstützungsgelder nötig. Andere, wie Photovoltaik oder Windenergie, sind jedoch im Vergleich zur eingesparten Energie noch immer relativ aufwendig.

"Energie Schweiz" will auch längerfristig wirksamen Innovationen eine Chance geben.