Hassler Hansjörg · Nationalrat · 2015-06-09

Wortprotokoll

Ich halte mich in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit sehr kurz, möchte aber noch eine Bemerkung zu einer Frage machen, die Kollege Amstutz in Bezug auf die Auftritte an Weltausstellungen gestellt hat: Wenn diese Frage hier gestellt wird, dann entsteht der Eindruck, dass die Investitionen dafür aus irgendeinem dieser Kredite, die wir zu bewilligen haben, getätigt werden. Das trifft nicht zu. Weltausstellungen werden über [PAGE 988] Präsenz Schweiz und über das EDA aus einem ganz anderen Bereich finanziert - einfach, um das richtigzustellen.

Dann möchte ich noch kurz auf die zwei Einzelanträge eingehen. Wir haben einen Einzelantrag Semadeni zum Bundesbeschluss über die Finanzhilfe an Schweiz Tourismus; das ist der Bundesbeschluss 3. Bei diesem Einzelantrag geht es um die Einrichtung einer unentgeltlichen nationalen Buchungsplattform. Das wurde in der Kommission so nicht besprochen, der Antrag lag nicht vor. Aber die Frage wurde gestellt, ob es eine solche Buchungsplattform gebe. Die Antwort von Schweiz Tourismus war die folgende: Es gibt bereits eine Buchungsplattform, aber sie ist heute nicht kostenfrei. Sie muss sich selber finanzieren. Diese Buchungsplattform ist aus dem Interesse der Transportunternehmen, also der Bergbahnen, von Hotellerie Suisse und von Schweiz Tourismus entstanden. Sie verlangt im Schnitt eine um 50 Prozent günstigere Kommission, als sie sonst am Markt zu leisten ist. Das ist die Ausgangslage zu diesem Einzelantrag.

Dann haben wir noch den Einzelantrag Bourgeois zum Bundesbeschluss über die Finanzierung der Exportförderung, also zum Bundesbeschluss 7. Da wurde bereits ausgeführt: Dieser Antrag, der in der Kommission vorlag, entspricht dem Antrag des Bundesrates. Die Kommission hat sich dort für eine Kürzung der Beiträge ausgesprochen. Aber das Verhältnis lag bei 13 zu 11 Stimmen; es war also ein sehr knapper Entscheid. Es gab eine starke Minderheit für den Antrag des Bundesrates. Es wurde einfach kein Minderheitsantrag eingereicht. Aber jetzt haben wir den Antrag hier als Einzelantrag auf dem Tisch.

So weit noch die kurzen Ergänzungen.