Gutzwiller Felix · Ständerat · 2015-03-17

Wortprotokoll

Ich möchte nur noch kurz die Kommissionspräsidentin unterstützen, die das gut zusammengefasst hat. Es mag ja erstaunen, dass diese Motion im Nationalrat praktisch einstimmig durchgegangen ist, während sie von uns ohne Gegenstimme abgelehnt wird. Ich glaube allerdings, die Positionen sind nicht so völlig unterschiedlich. Die Motion ist überflüssig, indem sie sagt, dass Ritalin nur verschrieben werden soll, wenn es wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich ist. Das ist genau der Wortlaut des Gesetzes - Artikel 32 KVG -, dem alle entsprechenden Substanzen unterstellt sind. Es gibt also keinen Grund, das hier wiederum zu sagen. Zudem zeigt der Bericht des Bundesrates gut, wie die Problemlage ist. Ein Monitoring, wie vorgeschlagen, ist wichtig, Qualitätsverbesserungen in der Aus- und Weiterbildung sind es ebenfalls. Das kann aber in den Händen der Fachkommission bleiben.

Ich möchte mich zum Schluss einer Bilanz zu dieser Thematik anschliessen, wie sie kürzlich, am 5. März 2015, Andreas Valda aufgrund persönlicher Erfahrungen im "Tages-Anzeiger" formulierte: "Die tägliche Pille kann hilfreich sein, um das Kind aus einer Spirale von schulischem Misserfolg und gestörtem Lernverhalten herauszuholen. Die Grenze kommt automatisch, wenn Kinder die Einnahme verweigern. Die Möglichkeit der elterlichen Selbsterfahrung ist heilsam. Der Staat sollte sich da heraushalten." Das ist richtig so; die gesetzlichen Grundlagen genügen, die zusätzlichen Massnahmen auch.

Deshalb kann man diese Motion getrost ablehnen.