Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-22

Wortprotokoll

Wir sind daran, die Sanierung des Gotthardtunnels vorzubereiten, das heisst, Varianten dafür auszuarbeiten, wie die Sanierung so durchgeführt werden kann, dass der Verkehr zwischen Nord und Süd immer noch funktioniert. Da gibt es verschiedene Varianten; eine Variante ist eine zweite Röhre. Aber - diese Einschränkung muss ich mit aller Klarheit machen - falls diese zweite Röhre infrage käme, dürfte sie nicht zu einer Kapazitätserweiterung führen, weil das gemäss Bundesverfassung ausgeschlossen ist.

Wir könnten also sagen: Ja, eine zweite Röhre - wobei dann beide Röhren einspurig wären -, eine richtungsgetrennte Verkehrsführung erhöht die Strassensicherheit. Das steht ausser jeder Diskussion. Zu einer Kapazitätserweiterung dürfte es aber aufgrund des Alpenschutzartikels nicht kommen; darüber haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dieses Landes abgestimmt. Dazu, ob eine solche Lösung, eine zweite Röhre zur richtungsgetrennten Verkehrsführung, dann aber effektiv infrage kommt, mache ich ein ganz grosses Fragezeichen; es gilt, später darüber zu entscheiden. Es zeichnet sich nämlich ab, dass diese Lösung sehr, sehr teuer und andere Lösungen für die Sanierung und gleichzeitige Aufrechterhaltung der Kapazität günstiger wären.