Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2009-06-11

Wortprotokoll

Wir befinden uns jetzt in der Differenzbereinigung mit einer einzigen und letzten Differenz. Der Ständerat folgte bei Absatz 2 dem Nationalrat, hielt jedoch einstimmig an seiner Formulierung von Absatz 1 fest. Er verweist dort mit Recht auf Artikel 20 der Bundesverfassung. Dieser Artikel lautet wie folgt: "Die Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung ist gewährleistet." Die Forschungsfreiheit wird klar nicht infrage gestellt. Die Fassung des Ständerates ist somit korrekt.

Ich bitte Sie aus diesen Gründen, heute die Differenzen in dieser Vorlage zu bereinigen und der Fassung des Ständerates zuzustimmen.