Walter Hansjörg · Nationalrat · 2009-06-11

Wortprotokoll

Die Frage stellt sich ja letztlich: Ist das, was wir hier nun ändern möchten, korrekt? Wir haben in der AP 2011 grundsätzlich auf Exportsubventionen verzichtet, immer mit der Begründung, dass das im Hinblick auf die WTO nötig sei. Wenn nun natürlich unsere Nachbarstaaten in diesem Bereich weiterhin das Instrument der Exportsubvention anwenden, so trifft zu, was meine Vorredner gesagt haben, nämlich dass wir weg vom Markt, weg vom Fenster sind und eine enorme Benachteiligung haben.

Die Schweiz hat im Bereich des Viehexportes wirklich Chancen, ihren Viehabsatz zu fördern. Deshalb ist diese Motion Bigger angebracht: Es ist angebracht, dass wir darauf zurückkommen und das System der Exportsubventionen weiterführen. Was kostet diese Übung? Sie wird das Agrarbudget nicht stärker belasten, das wird innerhalb des Landwirtschaftsbudgets finanziert. Wir als Parlamentarier müssen hier doch wirklich dazu stehen, dass der Mitteleinsatz für die Landwirtschaft dort getätigt wird, wo eine hohe Effizienz möglich ist, und diese 4 Millionen Franken werden für die Landwirtschaft, in Bezug auf die Wertschöpfung, sicher mit dem Faktor acht bis zehn multipliziert werden können. Ich bitte Sie also, die Mittel hier einzusetzen, wo sie auch Wirkung erzielen. Wie die Lage im internationalen Bereich ist, werden Sie nun noch von Herrn Aebi hören.