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preparatory:AB 184588

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2009-06-11

Wortprotokoll

Wir haben, und damit möchte ich Sie, Herr Nationalrat Fehr, beruhigen, schon viele Vorarbeiten im Sinne dieser Motion geleistet. Wir haben uns über Vereinfachungen Gedanken gemacht, über Systeme, die es gibt, z. B. die Flat Rate Tax; Sie haben sie genannt. Da wurde schon einiges an Vorarbeit geleistet. Wir möchten an diesen Vorarbeiten anknüpfen, eine Auslegeordnung, ein Inventar machen. Was noch nicht durchdacht wurde, ist die sogenannte "Easy Swiss Tax" - auch ein System, das letztlich diese Abzugswirtschaft etwas in den Griff bekommen soll. Unsere Idee ist es eigentlich, eine solche Auslegeordnung zu machen und Ihnen dann Vorschläge zu unterbreiten, die das Steuersystem vereinfachen.

Dabei - auch das kann ich Ihnen sagen, Herr Nationalrat Fehr - werden wir uns an die verfassungsmässigen Aufträge halten, insbesondere auch an die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und an die Anforderungen, die heute generell an ein Steuersystem gestellt werden. In diesem Sinn verstehen wir den Auftrag dieser Motion als einen breiten Auftrag, um eben einmal zu zeigen, wie man das System vereinfachen könnte, und um daraus konkrete Anträge an Sie zu stellen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Mehrheit Ihrer Kommission zuzustimmen.