Rossini Stéphane · Nationalrat · 2015-06-02

Wortprotokoll

7. Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2016-2020

7. Arrêté fédéral allouant un plafond de dépenses au domaine des langues et de la compréhension pour la période 2016-2020

[VS]

Titel und Ingress

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Titre et préambule

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Art. 1

Antrag der Mehrheit

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Antrag der Minderheit I

(Bulliard, Aebischer Matthias, Galladé, Graf Maya, Munz, Neirynck, Reynard, Riklin Kathy, Steiert, Tornare, Trede)

... Zahlungsrahmen von 88 500 000 Franken bewilligt.

[VS]

Antrag der Minderheit II

(Keller Peter, de Courten, Frehner, Grin, Müri, Pieren, Portmann, Stahl, Wasserfallen)

... Zahlungsrahmen von 65 000 000 Franken bewilligt.

[VS]

Antrag Candinas

... Zahlungsrahmen von 89 100 000 Franken bewilligt.

Schriftliche Begründung

Die Agentura da Novitads Rumantscha (ANR) wurde am 7. Juni 1996 gegründet und wird mit Bundes- und Kantonsbeiträgen finanziert. Die zwischen dem Bund und der ANR abgeschlossene Leistungsvereinbarung 2012-2015 sieht einen jährlichen Beitrag von 736 000 Franken vor. Basis für diese Subvention ist das Sprachengesetz. Die ANR bildet ein eigenständiges Unternehmen mit einer von den Zeitungsverlegern sowie den Radio- und Fernsehveranstaltern unabhängigen Organisationsstruktur. Sie hat zum Ziel, die rätoromanischen Medien - primär die Presse - zu unterstützen. Ohne die Leistungen der ANR wäre die Herausgabe der "La Quotidiana", der einzigen rätoromanischen Tageszeitung, nicht denkbar. Auch die beiden anderen rätoromanischen Printprodukte "Pagina da Surmeir" und "Posta Ladina" wären ohne die Unterstützung der ANR stark gefährdet. In seinem Bericht "Sicherung der staats- und demokratiepolitischen Funktionen der Medien" (12.3004) vom 5. Dezember 2014 stellt der Bundesrat fest, dass sich vor allem Lokal- und Regionalmedien in einem tiefgreifenden Strukturwandel befinden. Das gilt auch für die rätoromanischen Printmedien. Deshalb muss sich die ANR zukünftig auch der "neuen Medien" annehmen. Vorgesehen ist daher die Schaffung einer neuen Arbeitsstelle für den Bereich Online. Damit könnte die ANR ihren Kunden Kurznachrichten für deren Internetplattformen aufarbeiten und zur Verfügung stellen. Mit diesen Kurznachrichten, in der Einheitssprache Rumantsch Grischun verfasst, könnte u. a. ein wichtiger Beitrag zur Verständigung zwischen den verschiedenen Idiomen in Graubünden geleistet werden. Zudem könnten diese Kurznachrichten - dank ihrer Verbreitung auf den Internetplattformen - auch einen wesentlichen Beitrag zur Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften auf nationaler Ebene leisten. Die neue Arbeitsstelle, für diese wichtige, zukunftsorientierte und zusätzliche Tätigkeit der ANR, ist mit 0,12 Millionen Franken pro Jahr quantifiziert. Für Finanzhilfen im Bereich Sprachen und Verständigung in den Jahren 2016-2020 wird deshalb ein Zahlungsrahmen von 89 100 000 Franken statt 88 500 000 Franken beantragt.

[VS]

Art. 1

Proposition de la majorité

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Proposition de la minorité I

(Bulliard, Aebischer Matthias, Galladé, Graf Maya, Munz, Neirynck, Reynard, Riklin Kathy, Steiert, Tornare, Trede)

Un plafond de dépenses de 88 500 000 francs destiné ...

[VS]

Proposition de la minorité II

(Keller Peter, de Courten, Frehner, Grin, Müri, Pieren, Portmann, Stahl, Wasserfallen)

Un plafond de dépenses de 65 500 000 francs destiné ...

[VS]

Proposition Candinas

Un plafond de dépenses de 89 100 000 francs destiné ...

[VS]

Le président (Rossini Stéphane, président): La proposition de la minorité I (Bulliard) a été retirée en faveur de la proposition Candinas.