Trede Aline · Nationalrat · 2015-06-02

Wortprotokoll

Kultur ist alles, und alles ist Kultur. Sie ist wichtig für die Schweiz, denn die kulturelle Vielfalt prägt die Schweiz seit je. Wird diese Vielfalt gefördert und gepflegt, bleibt die Schweiz lebendig. Und wer möchte schon eine tote Schweiz? Die Grünen setzen sich darum dafür ein, dass sich das Land gegenüber Menschen verschiedener Kulturräume, Religionen, Sprachen und unterschiedlicher sozialer Herkunft öffnet. Die Vielfalt muss sich auch in den Medien und Kulturinstitutionen widerspiegeln. Alle Menschen sollen Zugang zu Kultur und Kunst haben, sich frei ausdrücken und entfalten können. Dies kann der Staat fördern, indem er kulturelle Institutionen - und zwar eben nicht nur die grossen, etablierten - unterstützt. Damit Kulturschaffende in Freiheit arbeiten können, fordern die Grünen für sie gute Rahmenbedingungen und eine soziale Absicherung.

Die Grünen begrüssen die Kulturbotschaft 2016-2020, wie sie heute vorliegt. Zu den Minderheitsanträgen werden wir später noch sprechen. Wir hätten gerne noch ein paar kleine Änderungen. Aber wie bereits die erste Kulturbotschaft, die Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015, gibt auch die heute vorliegende Kulturbotschaft einen sehr guten Überblick über die Aktivitäten des Bundes im Bereich der Kultur und zeigt, wie der Bundesrat das Kulturförderungsgesetz umzusetzen gedenkt. Meine Vorrednerin, Kathy Riklin, hat es bereits gesagt: Es ist ein Volkswille, der hier umgesetzt wird. Dabei wird die Kulturförderung aus einer umfassenden Perspektive angegangen und nicht auf wenige ausgewählte Sparten beschränkt. Das begrüssen wir sehr.

Sowohl bei der inhaltlichen Stossrichtung als auch hinsichtlich des Finanzrahmens unterstützt die grüne Fraktion den Entwurf zu dieser Kulturbotschaft. Für uns Grüne ist klar, dass die vorgesehene Erhöhung der finanziellen Mittel gerechtfertigt und notwendig ist. Bei einigen Bereichen finden wir jedoch, dass die Beiträge immer noch an der unteren Grenze liegen. Damit wir die Balance in diesem Gesamtpaket nicht gefährden, werden wir diese ausgewogene Vorlage aber eben mit ein paar kleinen Änderungswünschen so annehmen.

Das Kulturförderungsgesetz erlaubt den Behörden, kulturpolitisch zu handeln und subsidiär zu den Kantonen Kunstförderung zu betreiben. Die Evaluation der ersten Kulturbotschaft hat gezeigt, dass sich dieses Instrument grundsätzlich bewährt. Auch in der vorliegenden zweiten Kulturbotschaft sind die gesellschaftliche, die politische und die wirtschaftliche Bedeutung der Künste sowie die Ziele der staatlichen Kulturförderung klar und deutlich und sehr gut umschrieben. In der Kulturbotschaft 2016-2020 möchte der Bundesrat aber auch neue Schwerpunkte setzen, was wir sehr begrüssen, Schwerpunkte wie innerer Zusammenhalt, kulturelle Teilhabe, Kreation und Innovation. Die Grünen unterstützen diese strategische Stossrichtung. [PAGE 787]

Es ist für uns aber auch wesentlich, dass keine Umverteilung der Mittel zwischen den verschiedenen Bereichen der Kulturförderung vorgesehen ist, mit der ein Bereich zulasten anderer Bereiche bevorzugt behandelt würde. Auch dass die sprachliche Vielfalt einen hohen Stellenwert hat, begrüsst meine Fraktion. Die Fähigkeit, sich in den unterschiedlichen Landessprachen zu verständigen, ist ganz klar eine Voraussetzung für eine koordinierte Kulturpolitik, für den künstlerischen Austausch und letztlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unseres Landes. Wir haben ja kürzlich gesehen, was die Debatte über das Frühfranzösisch ausgelöst hat. Deshalb ist es richtig, hier einen Schwerpunkt zu setzen.

Es gibt natürlich auch aus unserer Fraktion Kritik. Der Austausch der Behörden aller Ebenen mit den Verbänden genügt immer noch nicht. Wir wünschen uns, dass die Behörden der verschiedenen Ebenen und die Organisationen wirklich mehr zusammenarbeiten. Wir sehen, dass ein Wille da ist, diesen Austausch zu verbessern, und hoffen, dass sich dieser Trend hält.

Auch die Situation der Fahrenden ist unserer Meinung nach bis heute nicht zufriedenstellend; diese Diskussion wird in der Kulturbotschaft zu wenig berücksichtigt. Wir sehen jedoch auch, dass die Kulturförderung nicht der alleinige Ort ist, um diese Frage zu diskutieren; wir sehen also, dass dazu eine separate Diskussion geführt werden muss.

Auch ich möchte mich beim Bundesrat und beim BAK ganz herzlich für diesen ausgewogenen Entwurf bedanken. Zu den Minderheitsanträgen werde ich später noch sprechen.

Die grüne Fraktion wird auf jeden Fall für Eintreten stimmen und den Minderheitsantrag Müri ablehnen.