Niederberger Paul · Ständerat · 2015-06-11

Wortprotokoll

Es ist tatsächlich so, dass der Nachrichtendienst des Bundes Statistiken führt, und auch in diesem Bereich muss er Statistiken führen. Diese sind einerseits notwendig für die direkte Aufsicht, also für das Departement und den Bundesrat, sie sind andererseits aber auch notwendig für die Nachrichtendienstaufsicht und die Geschäftsprüfungsdelegation. Wir müssen uns ja auf Grundlagen abstützen können. Es ist auch so, dass wir diese Statistiken nicht einfach einsehen, sondern wir überprüfen und plausibilisieren sie. Wir fragen also: Kann das überhaupt stimmen? Wenn vor allem das Volumen in einem Ausmass zunehmen würde, von dem wir eigentlich sagen müssten, es sei unverhältnismässig, dann würden wir entsprechend intervenieren.