Keller-Sutter Karin · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Ich werde mich kurzfassen, nachdem die wesentlichen Hintergründe dieser Bahnverbindung - die damaligen Kredite für die HGV-Anschlüsse und der Bau der Infrastruktur - eigentlich bereits dargelegt wurden. Ich möchte einfach sagen, dass es in der Ostschweiz natürlich als eine Art Schildbürgerstreich empfunden wird, wenn man eine Trasse baut und dann praktisch nicht darauf fährt. Das ist, wie wenn Sie eine Autobahn bauen und dann sagen, es führen darauf jetzt nur hundert Fahrzeuge pro Tag. Das sollte wirklich vermieden werden. Es ist tatsächlich so, dass man diese Verbindung ab dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2015 mit fünf Zugspaaren benutzen könnte; dazu braucht es aber eine Bestellung des Bundes und der beiden Kantone Thurgau und St. Gallen bis spätestens Mitte August 2015. Nachdem man das zugesichert hat, ist es auch ein wenig eine Frage von Treu und Glauben. Ich habe schon Verständnis dafür, dass man reagiert, wenn die Mittel sich verknappen, aber wir sprechen hier von einem Beitrag des Bundes in der Höhe von 300 000 Franken, notabene für eine Infrastruktur, die man für 48 Millionen Franken gebaut hat. [PAGE 408]

Ich möchte noch ein politisches Argument bezüglich der ganzen Region anführen. Wir sprechen hier von der Region Bodensee, das ist eine grenzüberschreitende Wirtschaftsregion. Es geht hier letztlich, wir haben es gehört, auch um die Anbindung der Ostschweiz an den Raum Stuttgart. Wir haben heute ja, Frau Bundesrätin, das Abkommen mit Frankreich bezüglich der Verbesserungen der Zugverbindungen mit Annemasse genehmigt. Dort haben Sie sich auch auf die Grenzgänger bezogen. Ich muss Ihnen sagen: Aus Konstanz kommen natürlich viele Grenzgänger nach St. Gallen oder in den Thurgau. Das kann man gut finden oder nicht, aber im Kantonsspital arbeiten sehr viele Leute aus diesem Raum. Es ist nicht nur in Annemasse oder im Bassin Lémanique, sondern auch in dieser Region ein Gott wohlgefälliges Werk, wenn diese Leute den öffentlichen Verkehr bevorzugen.

Ich möchte Sie also bitten, hier noch einmal über die Bücher zu gehen. Ich denke, die Verhandlung kann nicht hier geführt werden. Aber es sollte vermieden werden, dass in der Ostschweiz der Eindruck entsteht, über diesen Betrag werde jetzt sozusagen ein Exempel statuiert und diesem Wirtschaftsraum werde nicht die gleiche Bedeutung zugesprochen wie anderen grenzüberschreitenden Wirtschaftsräumen.