Imoberdorf René · Ständerat · 2015-06-04

Wortprotokoll

Die Bahnverbindung Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse (Ceva) umfasst in der Schweiz den Bau einer neuen Bahnlinie von rund 14 Kilometer Länge bis zur französischen Grenze, den Umbau von zwei bestehenden Bahnhöfen und den Neubau von vier Stationen. In Frankreich wird ein 2 Kilometer langer Streckenabschnitt bis in den Bahnhof Annemasse erstellt.

Zur Regelung des Baus: Zum Streckenabschnitt auf französischem Boden und zur Anpassung des Bahnhofs in Annemasse hat der Bundesrat im Jahr 2014 mit Frankreich ein Abkommen geschlossen. Das Abkommen legt die Rollen der Akteure beidseits der Landesgrenze fest, die an der Planung, am Bau, am Betrieb und an der Finanzierung der Linie beteiligt sind. Dazu gehört der Bau eines Gleises im Bahnhof Annemasse für Züge, die mit Schweizer Einphasenwechselstrom fahren.

Die Kosten für die Arbeiten am schweizerischen Abschnitt der Ceva-Bahnverbindung belaufen sich auf rund 1,57 Milliarden Franken und werden vom Bund und vom Kanton Genf getragen. Der Bau des auf französischem Boden gelegenen Streckenabschnitts wird dem Territorialprinzip entsprechend von Frankreich finanziert. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz sieht das Abkommen in Bezug auf den Bau des besagten Gleises im Bahnhof Annemasse vor, das mit Schweizer Einphasenwechselstrom versorgt wird. Dieses ist unverzichtbar für Züge, die mit Schweizer Einphasenwechselstrom fahren, denn der Streckenabschnitt auf französischem Territorium wird an das Bahnstromnetz der SBB angeschlossen. Der Bund finanziert diese Massnahme über eine einmalige Zahlung in der Höhe von 15,7 Millionen Euro.

Noch ein Wort zur Bedeutung dieser Bahnlinie: Die Modernisierung der Bahnlinie zwischen Annemasse und dem Bahnhof Eaux-Vives in Genf ist unabdingbar für die künftige Bahnverbindung Cornavin-Eaux-Vives-Annemasse. Die 16 Kilometer lange neue Verbindung erlaubt die Realisierung eines S-Bahn-Netzes, das die gesamte Region von Lausanne über Bellegarde, Annecy, Saint-Gervais bis nach Evian erschliesst. Knapp eine Million Menschen leben in diesem Gebiet. Die neue Bahnverbindung begünstigt den wachsenden Austausch zwischen der Schweiz und Frankreich und erleichtert den grenzüberschreitenden Verkehr.

Der Nationalrat hat in der Frühjahrssession den Bundesbeschluss zur Genehmigung dieses Abkommens mit 147 zu 28 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Ihre Kommission hat das Geschäft an ihrer Sitzung vom 13. April 2015 behandelt und beantragt Ihnen einstimmig, den Bundesrat zur Ratifizierung zu ermächtigen und einen zusätzlichen einmaligen Pauschalbetrag von 15,7 Millionen Euro für die baulichen Massnahmen auf französischem Staatsgebiet zu gewähren.