preparatory:AB 185816

Wortprotokoll

Doch, dieser Meinung bin ich dezidiert auch. Ich glaube einfach, dass es für diese Aufgabe keine separate Gesetzesbestimmung braucht. Es ist auch Aufgabe der Akteure im Rahmen der Netznutzungsplanung, diese Evaluation kontinuierlich vorzunehmen. Und ich glaube, dass jede Vorlage, die vor dieses Hohe Haus kommt, immer auch gut begründet ist. Zu dieser Begründung gehört eine Erörterung der Ausgangslage und der Entwicklung in der vergangenen Zeit, und das ist eigentlich Ihr Monitoring.

Deshalb schlage ich vor, dass wir auf diese zusätzliche, unnötige Bestimmung verzichten.