Fehr Hans · Nationalrat · 2015-05-05

Wortprotokoll

Frau Trede, Ihre mahnenden Worte sind mir im Gedächtnis haften geblieben. Wissen Sie, es gibt in der Literatur die Begriffe - Frau Trede, ich spreche zu Ihnen - des Kleinmeisters und des Meisters. Der Meister hat die Fähigkeit, auch bei komplizierten Dingen eine Gesamtschau aufzuzeigen. Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer unglaublichen Gesamtschau, die Sie da vorgelegt haben.

Im Namen der SVP-Fraktion halte ich trotzdem daran fest, dass auf diese Gesetzesänderung nicht eingetreten werden soll. Wir haben jetzt hier vorne x-mal das Hohelied auf den Zivildienst, auf die Zivildienstleistenden, gehört. Wir sind aber dagegen, dass diese Gesetzesänderung so stattfindet, weil sie erstens in die falsche Richtung geht und zweitens eine klare Schwächung der Armee bringt: weg vom Verfassungsauftrag, dass jeder Schweizer wehrpflichtig ist. Und weil eine Schwächung der Armee stattfindet, meine Damen und Herren zur Linken, sind Sie natürlich begeistert von dieser Gesetzesänderung, wir haben es mehrfach gehört.

Was sind die Tatsachen? Wir hatten vor Jahren ungefähr 1000 Zivildienstleistende, also Wehrdienstverweigerer, in unserem Land. Mit dem sogenannten Tatbeweis, das heisst mit der freien Wahl, ging es kurzzeitlich hinauf auf fast 9000 Zivildienstleistende pro Jahr. Jetzt ist die Zahl wieder etwas zurückgegangen, auf 4000 bis 5000, und jetzt klatscht man überall Beifall und sagt: Ein wunderbarer Erfolg, wir haben kein Problem mehr, es sind ja nur noch 4000 bis 5000!

Wenn jetzt neue Betätigungsfelder gesucht werden, ist das ein völlig falscher Ansatz. Sie müssen das andere tun, Sie müssen dafür sorgen, dass die Attraktivität des Zivildienstes mit mehr Hürden, mehr Ansprüchen und mehr Leistungsanforderungen reduziert wird.

Darum wollen wir beispielsweise auf die Ausdehnung auf den Schulbereich nicht eintreten. Ich habe dreizehn Jahre lang an Real- und Sekundarschulen unterrichtet. Ich will doch keinen Hilfslehrer! Ich will auch keinen, der Pausenäpfel verteilt. Ich will auch keinen, der Pausenaufsicht macht. Das sind Aufgaben des Lehrers, des Verantwortlichen. Wissen Sie, was die Hauptsache ist? Wer eine selbstverständliche verfassungsmässige Pflicht nicht erfüllen will, ist für mich kein gutes Vorbild und gehört nicht als Hilfslehrer an die Schule. Ich will diesen Leuten nichts Bösartiges unterstellen, aber sie haben an den Schulen keinen Platz.

Wir sind auch gegen die vermehrten Auslandeinsätze und gegen Auslandeinsätze überhaupt. Ich sehe auch nicht ein - das tut auch die SVP nicht -, warum man zu jeder Zeit in der Lage sein soll, ein Gesuch zu stellen. Das ist doch genau das Falsche, das müssten wir einschränken. Wenn es heute schon die freie Wahl gibt, dann wollen wir die Latte wenigstens höher und nicht tiefer legen. Wir wollen vom Zivildienst echte Leistungen verlangen: Alpstrassenbau, Alpsäuberung, Forstwegbau, Tätigkeit für das Gesundheitswesen, was immer - anspruchsvolle Leistungen. Die Sache ist sehr ernsthaft, es geht nicht um ein Spiel. Der grosse Unterschied zwischen Zivildienst und Armee ist nämlich, dass vom Soldaten verlangt wird, dass er nötigenfalls mit seinem Leben für die Sicherheit, für die Freiheit, für den Schutz und für die Verteidigung unseres Landes und unseres Volkes einsteht. Da besteht eine riesengrosse Diskrepanz zum Zivildienst.

Darum dürfen wir den Zivildienst nicht erleichtern, sondern müssen die Hürden höher bauen. Der Zivildienst muss eine Ausnahme bleiben.