preparatory:AB 186301

Wortprotokoll

Herr Chopard, wenn ich Ihnen jetzt sage, dass ich die Swissmem-Spitze am Freitag das vorletzte Mal und heute Morgen das letzte Mal gesehen habe, riskiere ich, dass gleich irgendetwas zwischen den Zeilen gelesen wird, das man dramatisiert. Wir wissen, dass die Situation schwierig ist; wir wissen, dass sie noch viel schwieriger werden könnte. Die Swissmem kommuniziert offen und transparent und zeigt auf, dass sie nach bestem Wissen und Gewissen handelt, und das nehmen wir selbstverständlich in unsere Überlegungen auf. Der bundesrätliche Wirtschaftsausschuss trifft sich regelmässig mit der Spitze der Nationalbank, die nächste Begegnung steht an; und ich werde selbstverständlich am Beispiel der Swissmem und von deren Perspektive die Nationalbank in der Diskussion erstens informieren und zweitens auch etwas fordern.

Sie wissen, dass die Nationalbank grundsätzlich unabhängig ist und auch sein soll. Aber ich gebe gerne zu: Wir sind in einer ganz heiklen Situation. Auf der einen Seite sind die Arbeitslosenzahlen Ende Mai besser als Ende April, wir haben die Arbeitslosigkeit im letzten Monat also gesenkt, wir haben eine sehr hohe Beschäftigung, so hoch wie nirgendwo in Europa. Andererseits versuchen wir auf dieser Grundlage, insbesondere für die angesprochene Branche, in drei, vier Monaten eine Diskussion zu führen. Das macht die Sache nicht einfacher. Aber gehen Sie einmal davon aus, dass ich aus dieser Industrie komme und damit weiss, was dieser Industrie drohen könnte, und dass ich mich nach Kräften einsetze, um der Industrie entgegenzukommen, ohne dass man Industrieinterventionspolitik machen muss.