Abate Fabio · Ständerat · 2015-06-03

Wortprotokoll

Punktuelle Bemerkungen zu den einzelnen Artikeln werde ich in der Detailberatung noch anbringen. Kollege Cramer hat die Tatsache, dass die Strafverfolgung von im Ausland begangenen Bestechungen nicht Objekt der Vorlage ist, als "regrettable" bezeichnet. Es ist aber wichtig zu betonen, dass wir das nicht diskutiert haben. Denn wir haben nicht nur die Botschaft diskutiert, sondern auch die Ergebnisse der Vernehmlassung. Darin ist dieser Umstand in drei Zeilen abgehandelt worden, er ist also auch in der Vernehmlassung kaum diskutiert worden.

Wir haben uns bemüht, von der Benennung der Revision als "Lex Fifa" Abstand zu nehmen. Aber ich stelle fest, dass dies vergeblich war. Ich muss auch betonen, dass im Parlament laut der Botschaft in eine ähnliche Richtung zielende Vorstösse schon in der Vergangenheit Objekt einer vertieften Diskussion geworden sind. Es gibt einen Bericht vom 7. November 2012 in Erfüllung des Postulates der WBK-SR 11.3754, "Korruptionsbekämpfung und Wettkampfmanipulation im Sport". Diese Revision ist eben die Konsequenz einer Debatte, die seit einigen Jahren andauert. Tatsächlich scheint es aber unvermeidlich zu sein, dass die auf dem Tisch liegende Vorlage nun "Lex Fifa" genannt wird, dies aufgrund der Ereignisse der vergangenen Wochen. Aber gleichwohl ist es eben keine "Lex Fifa".