preparatory:AB 186640
Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2015-09-08
Wortprotokoll
Ich nehme mit Freude zur Kenntnis, dass Herr Hess bereit ist, seine Motion zurückzuziehen, denn ich hätte sie bekämpfen müssen. Jetzt kommt aber das Zweite, die Kehrseite der Medaille: Damit verbunden ist die Idee, dass auch ich meine Motion zurückziehe. - Ich bin am Überlegen. (Heiterkeit)
Erstens, Herr Kollege Hess, ist es für mich einfacher, die Motion zurückzuziehen, weil bei mir nur Kollege Gutzwiller unterschrieben hat. Sie hingegen müssen mehrere Kollegen fragen, ob sie einverstanden sind. Zweitens hatte ich nach mehrfachem Lesen den Eindruck, dass jetzt mein Anliegen, im Gegensatz zum Vorstoss Hess Hans, der ja vom Bundesrat vehement bekämpft wird, vom Bundesrat anerkannt wird, dass er bereit ist, die Frage eines unabhängigen Track-and-Trace-Systems zu studieren. Er hat auch gesagt, dass die EU im Mai 2019 operationell mit dieser Arbeit beginnen will. Dementsprechend ist es gut, wenn die Schweiz in diesem Bereich nicht einen autonomen Nachvollzug macht, sondern gleichzeitig auch die Gesetzgebung in Gang setzt. Drittens, lieber Kollege Hess: Bei mir ist die Hoffnung noch vorhanden, dass ich in der nächsten Legislatur auch noch dabei sein werde und dementsprechend bei der Beratung des Gesetzes - ich hoffe es jedenfalls - auch noch mitmachen kann.
Gestützt auf diese drei Überlegungen bin ich bereit, meine Motion auch zurückzuziehen, ohne aber das Anliegen aufgeben zu wollen.