AB 186811

Wortprotokoll

Die Antwort auf Ihre Frage, Frau Savary, ist ganz eindeutig: Nein, die Exportsubventionen für die Lebensmittel sind nicht inklusive.

Herr Ständerat Minder, ich bin der Erste, der die Export-KMU unterstützen will. Es ist völlig klar, dass die Export-KMU - die grossen Unternehmen selbstverständlich auch - die Schlagader unserer Volkswirtschaft sind. Wir tun gut daran, wenn wir den Exporteuren die bestmögliche Unterstützung zukommen lassen. Es ist tatsächlich so, dass nach dem Entscheid der Nationalbank im Januar dieses Jahres Switzerland Global Enterprise fast 50 Prozent mehr Anfragen hatte als im Vergleichszeitpunkt des Vorjahres.

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, bei den 89,6 Millionen Franken zu bleiben. Ich habe es vorhin beim Eintreten schon gesagt: Es gibt einen nominellen Mehrbetrag, über den Switzerland Global Enterprise verfügen kann, nämlich 5,6 Millionen Franken - und das einfach deshalb, weil das EDA ab der neuen Periode die Kosten für die Hubs nicht mehr weiterverrechnet. Dieser Betrag bleibt also beim EDA stehen. So gesehen steht Switzerland Global Enterprise doch ein ansehnlicher Mehrbetrag für ihre Tätigkeit, die so wichtig ist, zur Verfügung.